Voll extrem

selbstorganisation

organize yourself you need no government

      Voll extrem     

Purer Sonnen? – Schein!
Nicht sein.
Frische Luft? – Nein!
Atme kein Sauerstoff ein.

Leben, lieben, lachen
endlich aufwachen?
Das kannst du nicht machen!

Arbeite hart, leiste viel
ist doch kinderleicht das Spiel.
Anpassung allein ist richtig
brav Befehle befolgen,
ganz wichtig.

Dein meckern ist
Jammern auf hohem Niveau
„uns“ gehts doch gut.

So gut.
Weil es den anderen schlechter geht.
Und überhaupt:
MANN kann doch nicht klagen.

Ganz besonders gut.
Weil „wir“ Deutschland sind.
Weltmeister im Fußball und Auto bauen.
Weltmeister im DSDS der schönsten Frauen.

„Wir“ sind die extreme Mitte.
Haben eine weiße Weste an
kein einziger Kratzer daran.
Stehen aufrecht gerade,
unpolitische Fassade.

Doch jetzt?
Sie ist weg
die Maskerade.

Widerlich stinkend
Hitlergruß winkend.
Er kommt hervor,
kriecht aus dem Arsch empor:
Der NATIONALISMUS!

Mit Blut und Eisen
geht er auf Reisen
und versucht auf absurde Weisen
überflüssige Grenzen zu beweisen.

Grenzen nach innen:
Polizei von Sinnen
kaum ein entrinnen.

Bürgerliche Normen
legen genau fest
was du tust
und was du lässt:

Bist du männlich, weiß
und in der Lohnarbeit ganz tüchtig?
Bist du verheiratet
mit einer Frau,
Auto, Haus, Kinder
im Schlepptau?
Dann hast du´s geschafft.

Bist du all dies aber nicht,
hast du die Pflicht
Ausgrenzung ohne Murren zu ertragen.
Und bloß
keine großen Zusammenhänge hinterfragen!

Denn dann wär´s klar
und würd dir in´s Auge springen
quicklebendig in die Ohren singen:

Normen sind dafür da
Herrschaft zu gestalten
Menschen in Gruppen zu spalten:

Hier Mensch pur
weise, wohlwissend, wersiert
gestriegelt, zivilisiert.
Dort die Natur
wendig, wild
lebendig.

Hier die Männer
weniger mit Herz
Dort die Frauen
erleiden viel Schmerz.

Hier die Reichen
im Keller die Leichen.
Dort die Armen
bekommen nur Erbarmen.

So ist der Zustand zurzeit
und eine lange Zeit lang gewesen.
So muss es aber nicht sein.

Es geht auch anders.
Solidarisch.
Mit Herz und Verstand.
Basisdemokratisch.
Von unten nach oben organisiert.
Ohne Regierung und ohne Profit.
Nur du und ich.

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„Kampf der Gigantinnen. Die Bundesagentur für Arbeit gegen die Meinungsfreiheit“ ein Essay von Christel T.

Quelle: https://jobcenteraktivistin.wordpress.com/2015/03/04/kampf-der-gigantinnen-die-bundesagentur-fur-arbeit-gegen-die-meinungsfreiheit-essay/ (Essay von Christel T., veröffentlicht im März 2015; direkt im Internetblog)

https://jobcenteraktivistin.files.wordpress.com/2015/03/gigantinnen.pdf (in .pdf-Format; die Seitenangaben der im Eintrag verwendeten Zitate beziehen sich auf diese Darstellung)

ein Stück erkämpfte Freiheit macht hungrig auf mehr...let us begin!

ein Stück erkämpfte Freiheit macht hungrig auf mehr…let us begin!

Christel T., Aktivistin gegen die Zustände in den Jobcentern, hat ausführlich über die geplante Einführung eines „Social Monitoring“ der Bundesagentur für Arbeit recherchiert. In dem Essay „Kampf der Gigantinnen. Die Bundesagentur für Arbeit gegen die Meinungsfreiheit“ beschreibt Christel, was die Behörde mit der Überwachung von sozialen Medien und Diskussionsforen von Erwerbslosen ihrer eigenen Auffassung nach bezwecken möchte: die Möglichkeit besser auf Probleme der Erwerbslosen („Kund*innen“) einzugehen.

Konkret hat die Bundesagentur für Arbeit vor Facebook, Twitter und auch Diskussionsforen von Erwerbslosen mit einem Computerprogramm auszuwerten. Die Behörde ist bereits dabei Erfahrungen in sozialen Netzwerken zu sammeln. So wurde über Facebook eine Kampagne „Das bringt mich weiter“ gestartet. Bereits an dem Umgang der Behörde mit kritischen Kommentaren (sie wurden gelöscht, jetzt gibt es gar keine Kommentarmöglichkeit mehr) wird wieder klar, wie wichtig die Meinung von Erwerbslosen wirklich ist. Zudem wird es Erwerbslosen im Alltag nicht leicht gemacht mit der Behörde Kontakt aufzunehmen. So sind direkte Anrufe bei zuständigen Unterdrücker*innen (gemeint sind die Schreibtischtäter*innen im Jobcenter) nicht möglich. Die Veröffentlichung derTelefonlisten der Jobcenter-Schreibtischtäter*innen von Harald Thomé löste ihm gegenüber Beleidigungen, Gewalt- und sogar Todesdrohungen aus. Wenn Erwerbslose direkt zur Behörde gehen, werden sie oft abgewimmelt und bekommen nicht mal einen Termin.

Die Jobcenter schirmen sich regelrecht ab von den Versuchen Erwerbsloser zu kommunizieren. Pervers: Gleichzeitig sind wir (als Erwerbslose; Anmerkung des Autors) ständig dazu genötigt mit dem Jobcenter zu kommunizieren, alllerdings ausschließlich im formell und inhaltlich streng vorgegebenen Rahmen.“ (S.10)

Christel T. charakterisiert das Jobcenter und die Bundesagentur für Arbeit als Massenverwaltungen, die es gar nicht leisten können individuell zu beraten und wirklich bei der Suche nach einem Arbeitsplatz zu unterstützen. Behauptungen der staatlichen Repressionsbehörden, sie würden beraten und bei der Arbeitsplatzsuche helfen, beschönigen die tatsächlichen Umstände im Sinne der Regierung. In der Realität stehen 6 Millionen Erwerbslosen nur 1 Millionen offene Stellen gegenüber. Selbst bei staatlich-konformen Verhalten von allen Erwerbslosen (Bart rasieren, Anzug anziehen, zu den ganzen Vorladungen vom Amt erscheinen und unsinnige Maßnahmen unf 1€-Jobs absolviern) könnten nicht alle Erwerbslose einen Job bekommen. Dieser Zusammenhang wird in der Öffentlichkeit allerdings nur selten erwähnt. Häufiger wird die steigende Zahl von Erwerbstätigen diskutiert, dabei sagt diese rein gar nichts über die Erwerbslosigkeit aus.

Ganz aktuell wird in Hinterzimmern über Rechtsverschärfungen im Sozialgesetzbuch 2 („Hartz IV“) verhandelt. Das alles ganz ohne Beteiligung von Erwerbslosen. Bundesagentur für Arbeit, der Städtebund und Gerichte (um nur ein paar beteiligte Institutionen zu nennen) reden nur über und nicht mit Erwerbslosen. Das ist auch gängiges Prinzip im Behördenalltag. Einer der angedachten Rechtsverschärfungen ist die Minimierung der Klagen wegen Rechtsverstößen im Hartz IV-Bereich. Nur gibt es keine einzige angedachte Maßnahme die darauf gerichtet ist, dass Jobcenter weniger die wenigen bestehenden Rechte von Erwerbslosen bricht.

Oder noch besser: es würde keine Sanktionen mehr geben! Christel beschreibt in ihrem Essay auch, dass schwangere Frauen häufig von Sanktionen betroffen sind und belegt das anhand von bundesweit erhobenen Daten (also KEINE Einzelfälle, genausowenig wie die anderen Repressionen durch die Behörden). Sanktionen an sich sind pervers genug. Bei Sanktionen gegen Schwangere kommt hinzu, dass das ungeborene Kind gleich mitbestraft wird. Zu dieser Tatsache bezog die Berliner Hartz – Kampagne Stellung:

„Sanktionen für das Kindeswohl förderlich? Na klar! Für die Chance von einer arbeitsmarktintegrierten Mutter geboren zu werden, wird das Ungeborene doch gern das Risiko der eigenen Fehlgeburt in Kauf nehmen, oder? Schließlich lebt das Ungeborene in einer Hartz-IV-BG (Bedarfsgemeinschaft, Anmerkung des Autors) und hat Anforderungen des (Un-)Sozialgesetzbuches II bereits vor der Muttermilch aufgesogen: Alle Möglichkeiten zur Beednigung der Hilfebedürftigkeit soll es eigenverantwortlich ausschöpfen, sonst wird ihm mit Sanktionen dabei geholfen. (…)“ (S.20)

Sanktionen gehören abgeschafft, sie führen zu Wohnungslosigkeit und zum Verhungern. Die Angst vor Sanktionen macht viele Erwerbslose gefügig im zynischen Spiel der Behörden. Das ist auch das Ziel des Staates: die Menschen gefügig und gehorsam in seinem Sinne zu erziehen. Das Social Monitoring ist in dem ganzen Geflecht ein weiteres Instrument zur Überwachung und Kontrolle von Erwerbslosen.

„Es geht darum, auch unsere (also die der Erwerbslosen; Anmerkung des Autors) Äußerungen in den sozialen Medien einer engmaschigen Kontrolle zu unterwerfen, kritische Äußerungen möglichst frühzeitig zu neutralisieren und uns auch im Bereich der sozialen Medien mundtot zu machen. Erwerbslose, die außerhalb des Internets oft in sozialer Isolation leben, sollen auch in den sozialen Medien stets die Kontrolle im Schlepptau haben.“ (S.16)

Als Alternative zum Social Monitoring Tool schlägt Christel T. Folgendes vor:

„Was not tut, ist nicht ein Social Monitoring Tool, sondern man muß den Jobcentern die extreme Machtfülle über Menschen wegnehmen, und es den einzelnen Erwerbslosen überlassen, ob sie die arbeitsmarktbezogenen Dienstleistungen der Jobcenter in Anspruch nehmen wollen oder nicht, ohne davon den Leistungsanspruch abhängig zu machen.“ (S.10)

Essay von Chris T. über das geplante Programm vom Arbeitsamt zur Überwachung der sozialen Medien

avantgarde kunst

Heute ist Frauenkampftag, der 8. März. Ein Zeitpunkt um einmal mehr feministische Personen in den Fokus der Aufmerksamkeit zu stellen. Und das, was sie geleistet haben.

Chris T., eine engagierte Aktivistin, die gegen die Repressionsbehörde Jobcenter kämpft. Und nun hat sie sich sechs Wochen (!) die Mühe und die (unbezahlte) Arbeit gemacht zu recherchieren. Denn die Bundesagentur für Arbeit hat vor ein Computerprogramm zur Überwachung der sozialen Medien anzuschaffen („Social Monitoring Tool“). Als ob die alltägliche Repression und der amtierende Überwachungswahn der Behörden das Leben der Erwerbslosen nicht schon schwer genug machen würde! Zumal hinter dieser institutionalisierten Unterdrückung auch ein Teil der Bevölkerung steht, der sogar noch härtere Strafen gegenüber Menschen fordert, die keinen Arbeitsplatz haben bzw. nicht einmal das Existenzminimum in Form von Lohn bekommen und deswegen beim Amt aufstocken müssen.

Der Essay von Chris T. heißt: „Kampf der Gigantinnen: Die Bundesagentur für Arbeit gegen die Meinungsfreiheit“-> Hier geht es zum Essay: https://jobcenteraktivistin.wordpress.com/2015/03/04/kampf-der-gigantinnen-die-bundesagentur-fur-arbeit-gegen-die-meinungsfreiheit-essay/

Ehrlich gesagt habe ich ihn selber noch nicht gelesen, umso mehr bin ich auf eure Meinungen zu der Recherche gespannt… Bis ich den Text dann auch lese, bin schon gespannt drauf.

Solidarische Grüße an Chris!

Spannende Umfrage zum Thema „Arbeitszufriedenheit“

Mir wurde eine Umfrage mit der Bitte um Weiterleitung zugeschickt. Das möchte ich gerne an dieser Stelle tun, da es thematisch auch zu diesem Blog passt. Es lohnt sich die Umfrage mitzumachen, weil es echt richtig gute Fragen sind! Hier ganz kurz eine Zusammenfassung, um was es genau geht und der Link zur Umfrage:
Die Umfrage findet im Zuge einer Bachelorarbeit an der Universität Duisburg-Essen statt. Es handelt es sich dabei um das Thema der Arbeitszufriedenheit im Kontext kapitalistischer Wirtschaftsordnungen. Warum arbeiten wir eigentlich und wie viel Arbeit brauchen wir überhaupt? Zwei Fragen die sich, nicht nur im Laufe der Zeit, sondern auch innerhalb eines individuellen Lebens, immer wieder anders beantworten ließen:
… um sich etwas leisten zu können?
… um Anerkennung zu finden?
… weil sie zufrieden macht?
… weil man muss?
 
Vielen Dank vorweg für die Bearbeitung und um eine Weiterleitung wird ebenfalls freundlichst gebeten.

Kritik an der Lohnarbeit

„Wer nicht arbeitet, darf auch nicht essen.“ Einer von vielen diffamierenden Sprüchen, der sich gegen Erwerbslose richtet. Dabei ist allein der Spruch begrifflich etwas kurz gegriffen. Statt „Wer nicht lohnarbeitet, darf auch nichts essen.“ wird nur das Wort „arbeitet“ verwendet. Das ist kein Zufall. In welchen Reden oder Gesprächen wird überhaupt mal zwischen Lohnarbeit (Arbeit gegen Lohn) und anderer Arbeit unterschieden? Meistens wird einfach von Arbeit geredet und damit ist dann für alle klar, dass es um die Lohnarbeit geht. Andere Arbeiten wie Hausarbeit, soziale Arbeit und politische Arbeit werden nicht (als vollwertig) anerkannt. Menschen, die arbeiten und dafür keinen Lohn bekommen werden dafür gesellschaftlich noch bestraft! Bei dem Spruch „Wer nicht arbeitet, darf auch nicht essen.“ geht es eigentlich nicht, um fehlende physische und mentale Arbeit, sondern, um die fehlende Lohnarbeit. Der Spruch und die damit verbundene Ideologie arbeitet genau mit dieser Ungenauigkeit. Es wird einfach unterstellt, dass Menschen, die keine Lohnarbeit mehr haben, auch nichts mehr arbeiten würden. Mal abseits von der fehlenden Unterscheidung zwischen Lohnarbeit und anderen Tätigkeiten ist die Verbindung zwischen Arbeit (also nicht nur Lohnarbeit) und Essen etwas sehr grauenvolles. Warum sollten die, die nicht arbeiten nichts zu essen bekommen? Nach der erweiterten Definition von Arbeit, als Tätigkeiten, die unabhängig von Lohn ausgeübt werden, gibt es keine Menschen mehr die nicht arbeiten. Jeder Mensch arbeitet, nur nicht alle bekommen Geld dafür. Der erste Kritikpunkt an der Lohnarbeit ist, dass diese Form der Arbeit als etwas Besseres betrachtet wird und angesehener ist, als andere Tätigkeiten. Diejenigen, die keine Lohnarbeit ausüben werden in der Gesellschaft benachteiligt.

Lohnarbeit ist keine selbstbestimmte Tätigkeit. Täglich sagen Chef*innen, was zu tun ist und was die Ziele des Unternehmens oder des Staates sind. Lohnarbeiter*innen sollen sich mit den Zielen bzw. mit dem Unternehmen/Staat und dann das möglichste dazu beitragen. In diesem Rahmen darf auch gerne Kritik eingebracht werden und Verbesserungsvorschläge sind ebenfalls erwünscht. So lange es eben den übergeordneten Zielen dient: Beim Staat ist es der Machtzuwachs, bei kapitalistischen Unternehmen die Profitmaximierung. Sobald eigene Vorstellungen nicht mehr mit den Zielen vereinbar sind, werden sie wenig beachtet, dann kriminalisiert und letztendlich bekämpft. Eine basisdemokratische Produktion sieht anders aus. Da würde es keine Chef*innen geben. Anstattdessen organisieren sich die Menschen selbst und stimmen sich aufeinander ab. Zudem kann eine basisdemokratische Produktion, die nicht profitorientiert wirtschaften muss auf die tatsächlich vorhandenen Bedürfnisse eingehen.

Bestehende Unternehmen und der Staat produzieren nicht im Sinne der Bedürfnisse der Menschen. Sie produzieren bzw. lassen produzieren, um Gewinn zu erhöhen und Macht zu festigen. Deswegen braucht es auch massiv Werbung, um die Produkte zu verkaufen. Werbung wird dafür genutzt Bedürfnisse zu wecken, die gar nicht existieren. Wer braucht schon ein unterwasserfähiges Handy? Hinzu kommen Produkte, die Staat und Unternehmen für sich selbst produzieren lassen: Militärische Technik und Waffen, Überwachungstechnik, Verwaltungs- und Firmengebäude, etc. Zum einen ist die Menge der Produktion zum anderen das, was produziert wird fragwürdig. Produkte werden z.T. auch absichtlich so produziert oder verkauft, dass nach möglichst kurzer Zeit neue Produkte gakauft werden müssen. Z.B. bei Vertragshandys oder bei technischen Geräten. Aber auch so etwas wie Häuser und Wohnungen werden absichtlich nicht in Stand gehalten, um das Gebäude irgendwann abreißen zu können und dann ein wertvolleres Haus auf das Grundstück zu bauen.

Lohnarbeit hat viele negative Folgen. Aufgrund des steigenden Drucks werden immer mehr Menschen krank. Neues Massenphänomen ist das sogenannte „Burnout“. Kein gesunder Körper hält dauerhafte (Über-)Belastung auf Dauer stand. Der Körper reagiert mit „Krankheiten“, eigentlich ein Warnsignal für den Körper: „bis hierhin und nicht weiter.“ Anstatt aber mit der Lohnarbeit aufzuhören und was anderes zu machen, werden Menschen in Kliniken gesteckt, rehabilitiert und dann wieder an ihren Arbeitsplatz gesetzt. Und weiter geht es mit dem alltäglichen Stress und der Hetze.

Bei der Lohnarbeit wird nur ein Teil der Arbeit vergütet. Der Rest geht in die Tasche der Chef*innen, der Firma oder des Staates. Wenn zum Beispiel 1.000 Menschen an einem Tag Kinderwägen in einem Wert von 170.000€ produzieren, müssten sie einen Stundenlohn von 17€ bekommen. Tatsächlich erhalten sie aber nur 8,50€/Stunde und die anderen 8,50€ wandern in die Hände der Firmenleitung, die sich nach Gutsherrenart davon eine neue Yacht zulegen und einen Teil in die Firma investieren, um noch höhere Gewinne zu erzielen. Alle, die ganz brav lohnarbeiten, helfen dabei mit, die Gewinne und die Macht der Unterdrücker*innen zu steigern.

Was heißt das ganz brav lohnarbeiten? Das heißt alles hinzunehmen, nach oben zu buckeln und nach unten zu treten (auch als Springer-Presse-Prinzip bekannt). Also die Menschen, die sich unsolidarisch verhalten; in der Massenwahrnehmung zuletzt war dies der Streik der Lokführer*innen und Pilot*innen. Mal endlich ein Streik, der was lahmlegt, eine gute Verhandlungsbasis für die Belegschaft bietet und dann sprechen selbst andere Beschäftigte denen das Recht zum streiken ab! Anstatt sich von denen mal was abzuschauen. Mal ein bisschen kämpferischer drauf zu sein und nicht auf die sozialpartnerschaftliche Taktik der Gewerkschaften hineinfallen…das wär mal was.

Dass selbst Beschäftigte in anderen Betrieben bei der Hetze miteingestimmt haben, zeigt wie sehr die Herrschaftsmechanismen verinnerlicht wurden. Ein Mechanismus ist das häufig zitierte Prinzip des Teilens und Herrschens. Gruppenkollektive werden anhand von vorgegebenen Normen (z.B: die Norm der Lohnarbeit, Eigentum eines deutschen Staatspapiers, heterosexuell) gespalten, um sie dann gegeneinander ausspielen zu können. Außerdem sollen sich Menschen als gegenseitige Konkurrent*innen betrachten anstatt solidarisch miteinander zu sein. Insbesondere sollen Individuen als Konkurrent*innen auf dem „Arbeitsmarkt“ auftreten. Es gibt nur eine begrenzte Anzahl an Lohnarbeitsstellen, die kleiner ist, als die Anzahl an Menschen, die eine Lohnarbeit ausüben möchten. Es gibt eine strukturelle Erwerbslosigkeit, egal, wieviel Bewerbungen von Erwerbslosen geschrieben wird. Staatliche Institutionen wie das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit legen diese strukturellen Zusammenhänge nicht offen. In der Konsequenz müsste der bürgerlich-kapitalistische Staat hinterfragt werden. Erwerbslose sollen daher glauben, dass sie selbst Schuld sind an ihrer Erwerbslosigkeit. Das fängt bereits damit an, dass individuelle „Hemmnisse“ im System aufgenommen werden. Die Idee dahinter ist: wenn diese individuellen Hemmnisse bearbeitet worden sind, kann der Mensch wieder eine Lohnarbeitsstelle finden. Zudem sollen sich Erwerbslose dafür rechtfertigen, dass sie Gelder vom Staat bekommen. Stattdessen sollte sich mal der Staat dafür rechtfertigen, dass er nur so wenig Geld, was er von der ganzen Bevölkerung bekommt, an diese zurückgibt! Konkurrenz beherrscht auch den Alltag der Betriebe. In Betrieben können die Chef*innen ständig damit drohen Menschen zu kündigen und haben damit Erfolg, die Menschen gefügig zu halten. Denn sie haben Angst vor der Erwerbslosigkeit und der damit einhergehenden Diskriminierung durch den Staat und die bürgerliche Gesellschaft!

Trotz dieser vielen Kritikpunkte an der Lohnarbeit ist mindestens die Hälfte der Bevölkerung in verschiedenen (prekären) Lohnarbeitsstellen aktiv. Und die, die erwerbslos sind wollen auch unbedingt (wieder) in die Lohnarbeit (zurück). Die Norm der Lohnarbeit wird nur von Wenigen hinterfragt. Warum wollen so Viele unbedingt Lohnarbeit machen? Zum einen, weil es eine gesellschaftliche Norm ist. Es ist anerkannt, wenn Menschen Lohnarbeit machen. Es ist anerkannter, wenn Menschen Burnout bekommen, als, wenn sie keine Lohnarbeit machen, weil sie den Stress nicht aushalten. Die meisten Menschen sind es gewohnt die Zeit fremdbestimmt zu verbringen. Tagtäglich stehen sie um sechs Uhr auf, gehen in die Firma, um da dann ganz klare Aufgaben zu bekommen, die sie den ganzen Tag machen sollen. Dann gehen sind sie um sechs Uhr abends daheim, essen Abendbrot und gehen nach dem 20:15h-Film ins Bett. Was, wenn auf einmal das fremdbestimmte wegfällt? Bisher war fast der ganze Tag im Terminkalender von der Firma besetzt und jetzt? Für viele ist es unvorstellbar ein -nicht nur oberflächliches- Leben außerhalb der Firma/Schule/Uni aufzubauen. Und deswegen ist es auch für viele unvorstellbar den „Arbeitsplatz“ zu verlieren. Für manche sind es die sozialen Netzwerke, die sie in den Betrieben haben. Diese Netzwerke drohen bei Erwerbslosigkeit verloren zu gehen. Alternativ zu den ganzen Ängsten vor der Erwerbslosigkeit sollten sich Menschen unabhängiger vom Betrieb, (Ausbildungs-)Schulen, Uni, etc. machen. So etwas wie Hobbies sind eine ganz schöne Sache. Freund*innen auch. Oder einfach mal etwas in die Natur um die Ecke gehen. Ohne Grenzen im Kopf irgendwo hinreisen. Nicht nur irgendwie in den Institutionen überleben, sondern unabhängig leben.

Schlussendlich ist das Leben mehr als nur die Frage nach (welcher) Lohnarbeit oder keine Lohnarbeit. Leben ist vor allem da, wo die Freiheit anfängt. Das heißt nicht das alles happy-deppy ist. Das heißt vielmehr das Menschen sich wieder mehr miteinander und der Umwelt auseinandersetzen und das ganz ohne unnötigen Hierarchien.

Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus

Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus

Am 26. Oktober fand in Köln ein Aufmarsch der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) statt. Unter diesem Motto rotteten sich rund 5.000 männerbündische Hooligans und Nazis zusammen, um gegen Muslime und Migrant*innen zu hetzen. Währenddessen gab es rassistisch motivierte Gewalt gegen Anwohner*innen, Antifaschist*innen und Pressevertreter*innen. Es war der größte rechte Aufmarsch in Westdeutschland in den letzten Jahren. Während Medien und Offizielle sich noch über das Gewaltpotenzial wundern und sich fragen, wie es dazu kommen konnte, dass sich untereinander „verfeindete“ im Selbstverständnis „unpolitische“ Hooligans zusammen mit Neonazis demonstrieren, wurde für den 15. November bereits der nächste Aufmarsch in Hannover angekündigt.

Unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“ wollen Rassist*inne für ihre europäische Leitkultur auf die Straße gehen. Denn es ist nicht etwa der Krieg der faschistischen Gotteskrieger des Islamischen Staat (IS) im Irak und Syrien, der sie zu Protesten anstachelt. Es ist die herbeifantasierte „Überfremdung“ Europas durch Menschen islamischen Glaubens. Der Krieg im nahen Osten ist für sie nur der Aufhänger, um bürgerliche Nationalist*innen und Stammtischrassist*innen unter ihrem Banner versammeln zu können. Denn die Angst vor „Überfremdung“ eint all jene, die ihre Zusammengehörigkeit über Blut und Boden definieren und mit angeblich gemeinsamen Werten in Verbindung bringen. Die Nazis und Hooligans nutzen Rassismus und die direkte Gewalt gegen ihre erklärten Feinde als Ausdruck ihres Machtwillens.

Ähnliche Veranstaltungen für Berlin und Hamburg wurden in den vergangenen Tagen an- und dann wieder abgemeldet. Jetzt wollen die Rassist*innen in Hannover auf die Straße gehen.

Wir sagen in Hannover lauft ihr auch keinen Meter! Wir haben keinen Bock auf Rassismus! Genauso, wie wir den Feldzug und die Ideologie des IS zum Kotzen finden! Wir rufen deshalb dazu auf, am 15. November gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus in Hannover auf die Straße zu gehen!

Bündnisaufruf und Mobilisierungsmaterial (Flyer, Plakate) unter http://15n.blogsport.de/

Werben für´s Sterben – Waffenshow für Arbeitsagentur und Jobcenter

Kooperation Bundeswehr und Arbeitsamt

aktuelle Ausgabe der Mitarbeiterzeitschrift vom Arbeitsamt (Dialog)

 

Arbeitsagentur und Jobcenter gehen mit der Bundeswehr Hand in Hand. Die Kooperation zwischen den genannten Institutionen ist nichts neues. So habe ich bereits in dem Artikel auf die konkreten Bestandteile der Kooperation aufmerksam gemacht.

Kurze Zeit später ist mir in der internen Mitarbeiterzeitschrift DIALOG ein Artikel in aufgefallen, in dem eine Kampagne „zur Gewinnung von Kurzdiener[*innen]“ aufgefallen. Diesen Artikel habe ich unter dem Titel ebenfalls online gestellt.

Jetzt glänzt die Mitarbeiterzeitschrift mit einem Bericht über ein Besuch von 50 Mitarbeiter*innen von Jobcenter und Arbeitsagenturen bei der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne in Immendingen. Die Mitarbeiter*innen „informierten sich hautnah, sogar mit Waffenschau, über berufliche Perspektiven, die die Bundeswehr bieten kann.“

Oberstleutnant Jakobeit erläuterte den Mitarbeiter*innen u.a., dass die Karriereberater*innen bei der Nachwuchswerbung die vielen Möglichkeiten im zivilen und militärischen Bereich darstellen. Aber „natürlich immer mit Blick auf die besonderen Rahmenbedingungen einer Karriere bei der Bundeswehr.“

Welche Rahmenbedingungen denn? In dem Artikel werden keine genannt. Scheint also eher unwichtig zu sein, dass es die Hauptaufgabe der Bundeswehr ist, die neue aggressivere Außenpolitik der deutschen Regierung umzusetzen.

Die aggressivere Außenpolitik hat damit begonnen das Herr Gauck im Rahmen der jährlich stattfindenden „Sicherheitskonferenz“ in München das Ende einer „Kultur der Zurückhaltung“ angekündigt hat. Danach hat auch Kriegsministerin Von der Leyen und Außenminister Steinmeier in das gleiche Horn geblasen.

Was heißt das für die Bundeswehr? Wenn die bisherigen Bundeswehreinsätze (Afghanistan, an der Grenze zu Syrien, etc.) die „Kultur der Zurückhaltung“ sind, dann wird es in der Zukunft noch viel mehr Kampfeinsätze der Bundeswehr geben.

In der Folge werden noch mehr Menschen der bürgerlich-kapitalistischen Ordnung in Deutschland zum Opfer fallen. Denn was ist schon wichtiger: die „Wirtschaft“ oder Menschenleben?
Im Kapitalismus eindeutig das erstere. In der stark export-orientierten Wirtschaft Deutschlands werden Handlungswege abgesichert und die Kontrolle über wichtige Ressourcen auch militärisch durchgesetzt. Außerdem werden weitere Märkte erschlossen, wie z.B. im Fall von der Ukraine ganz aktuell.

Der ganze Konflikt dort wurde ursprünglich wegen dem gescheiterten Beitritt zum Assoziationsabkommen der EU von westlicher Seite geschürt.

Die Rahmenbedingungen sind eben genau das Politikum, weswegen die Bundeswehr in einem noch schlechteren Licht steht, als sie es schon sowieso aus strukturellen Gründen tut.

Um die Mitarbeiter*innen von der Bundeswehr als „guten Arbeitgeber“ zu überzeugen muss die Zeitschrift diese Rahmenbedingungen ausklammern. Und das ist auch der Sinn der DIALOG-Artikel: Bundeswehr-Propaganda für die Mitarbeiter*innen vom Jobcenter und Arbeitsagentur. Je mehr davon überzeugt sind, dass die Bundeswehr ein ganz „normaler Arbeitgeber“ ist, umso besser. Werben für´s Sterben also.