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Prozess? Nein, danke!

 

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Kritik an der Lohnarbeit

„Wer nicht arbeitet, darf auch nicht essen.“ Einer von vielen diffamierenden Sprüchen, der sich gegen Erwerbslose richtet. Dabei ist allein der Spruch begrifflich etwas kurz gegriffen. Statt „Wer nicht lohnarbeitet, darf auch nichts essen.“ wird nur das Wort „arbeitet“ verwendet. Das ist kein Zufall. In welchen Reden oder Gesprächen wird überhaupt mal zwischen Lohnarbeit (Arbeit gegen Lohn) und anderer Arbeit unterschieden? Meistens wird einfach von Arbeit geredet und damit ist dann für alle klar, dass es um die Lohnarbeit geht. Andere Arbeiten wie Hausarbeit, soziale Arbeit und politische Arbeit werden nicht (als vollwertig) anerkannt. Menschen, die arbeiten und dafür keinen Lohn bekommen werden dafür gesellschaftlich noch bestraft! Bei dem Spruch „Wer nicht arbeitet, darf auch nicht essen.“ geht es eigentlich nicht, um fehlende physische und mentale Arbeit, sondern, um die fehlende Lohnarbeit. Der Spruch und die damit verbundene Ideologie arbeitet genau mit dieser Ungenauigkeit. Es wird einfach unterstellt, dass Menschen, die keine Lohnarbeit mehr haben, auch nichts mehr arbeiten würden. Mal abseits von der fehlenden Unterscheidung zwischen Lohnarbeit und anderen Tätigkeiten ist die Verbindung zwischen Arbeit (also nicht nur Lohnarbeit) und Essen etwas sehr grauenvolles. Warum sollten die, die nicht arbeiten nichts zu essen bekommen? Nach der erweiterten Definition von Arbeit, als Tätigkeiten, die unabhängig von Lohn ausgeübt werden, gibt es keine Menschen mehr die nicht arbeiten. Jeder Mensch arbeitet, nur nicht alle bekommen Geld dafür. Der erste Kritikpunkt an der Lohnarbeit ist, dass diese Form der Arbeit als etwas Besseres betrachtet wird und angesehener ist, als andere Tätigkeiten. Diejenigen, die keine Lohnarbeit ausüben werden in der Gesellschaft benachteiligt.

Lohnarbeit ist keine selbstbestimmte Tätigkeit. Täglich sagen Chef*innen, was zu tun ist und was die Ziele des Unternehmens oder des Staates sind. Lohnarbeiter*innen sollen sich mit den Zielen bzw. mit dem Unternehmen/Staat und dann das möglichste dazu beitragen. In diesem Rahmen darf auch gerne Kritik eingebracht werden und Verbesserungsvorschläge sind ebenfalls erwünscht. So lange es eben den übergeordneten Zielen dient: Beim Staat ist es der Machtzuwachs, bei kapitalistischen Unternehmen die Profitmaximierung. Sobald eigene Vorstellungen nicht mehr mit den Zielen vereinbar sind, werden sie wenig beachtet, dann kriminalisiert und letztendlich bekämpft. Eine basisdemokratische Produktion sieht anders aus. Da würde es keine Chef*innen geben. Anstattdessen organisieren sich die Menschen selbst und stimmen sich aufeinander ab. Zudem kann eine basisdemokratische Produktion, die nicht profitorientiert wirtschaften muss auf die tatsächlich vorhandenen Bedürfnisse eingehen.

Bestehende Unternehmen und der Staat produzieren nicht im Sinne der Bedürfnisse der Menschen. Sie produzieren bzw. lassen produzieren, um Gewinn zu erhöhen und Macht zu festigen. Deswegen braucht es auch massiv Werbung, um die Produkte zu verkaufen. Werbung wird dafür genutzt Bedürfnisse zu wecken, die gar nicht existieren. Wer braucht schon ein unterwasserfähiges Handy? Hinzu kommen Produkte, die Staat und Unternehmen für sich selbst produzieren lassen: Militärische Technik und Waffen, Überwachungstechnik, Verwaltungs- und Firmengebäude, etc. Zum einen ist die Menge der Produktion zum anderen das, was produziert wird fragwürdig. Produkte werden z.T. auch absichtlich so produziert oder verkauft, dass nach möglichst kurzer Zeit neue Produkte gakauft werden müssen. Z.B. bei Vertragshandys oder bei technischen Geräten. Aber auch so etwas wie Häuser und Wohnungen werden absichtlich nicht in Stand gehalten, um das Gebäude irgendwann abreißen zu können und dann ein wertvolleres Haus auf das Grundstück zu bauen.

Lohnarbeit hat viele negative Folgen. Aufgrund des steigenden Drucks werden immer mehr Menschen krank. Neues Massenphänomen ist das sogenannte „Burnout“. Kein gesunder Körper hält dauerhafte (Über-)Belastung auf Dauer stand. Der Körper reagiert mit „Krankheiten“, eigentlich ein Warnsignal für den Körper: „bis hierhin und nicht weiter.“ Anstatt aber mit der Lohnarbeit aufzuhören und was anderes zu machen, werden Menschen in Kliniken gesteckt, rehabilitiert und dann wieder an ihren Arbeitsplatz gesetzt. Und weiter geht es mit dem alltäglichen Stress und der Hetze.

Bei der Lohnarbeit wird nur ein Teil der Arbeit vergütet. Der Rest geht in die Tasche der Chef*innen, der Firma oder des Staates. Wenn zum Beispiel 1.000 Menschen an einem Tag Kinderwägen in einem Wert von 170.000€ produzieren, müssten sie einen Stundenlohn von 17€ bekommen. Tatsächlich erhalten sie aber nur 8,50€/Stunde und die anderen 8,50€ wandern in die Hände der Firmenleitung, die sich nach Gutsherrenart davon eine neue Yacht zulegen und einen Teil in die Firma investieren, um noch höhere Gewinne zu erzielen. Alle, die ganz brav lohnarbeiten, helfen dabei mit, die Gewinne und die Macht der Unterdrücker*innen zu steigern.

Was heißt das ganz brav lohnarbeiten? Das heißt alles hinzunehmen, nach oben zu buckeln und nach unten zu treten (auch als Springer-Presse-Prinzip bekannt). Also die Menschen, die sich unsolidarisch verhalten; in der Massenwahrnehmung zuletzt war dies der Streik der Lokführer*innen und Pilot*innen. Mal endlich ein Streik, der was lahmlegt, eine gute Verhandlungsbasis für die Belegschaft bietet und dann sprechen selbst andere Beschäftigte denen das Recht zum streiken ab! Anstatt sich von denen mal was abzuschauen. Mal ein bisschen kämpferischer drauf zu sein und nicht auf die sozialpartnerschaftliche Taktik der Gewerkschaften hineinfallen…das wär mal was.

Dass selbst Beschäftigte in anderen Betrieben bei der Hetze miteingestimmt haben, zeigt wie sehr die Herrschaftsmechanismen verinnerlicht wurden. Ein Mechanismus ist das häufig zitierte Prinzip des Teilens und Herrschens. Gruppenkollektive werden anhand von vorgegebenen Normen (z.B: die Norm der Lohnarbeit, Eigentum eines deutschen Staatspapiers, heterosexuell) gespalten, um sie dann gegeneinander ausspielen zu können. Außerdem sollen sich Menschen als gegenseitige Konkurrent*innen betrachten anstatt solidarisch miteinander zu sein. Insbesondere sollen Individuen als Konkurrent*innen auf dem „Arbeitsmarkt“ auftreten. Es gibt nur eine begrenzte Anzahl an Lohnarbeitsstellen, die kleiner ist, als die Anzahl an Menschen, die eine Lohnarbeit ausüben möchten. Es gibt eine strukturelle Erwerbslosigkeit, egal, wieviel Bewerbungen von Erwerbslosen geschrieben wird. Staatliche Institutionen wie das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit legen diese strukturellen Zusammenhänge nicht offen. In der Konsequenz müsste der bürgerlich-kapitalistische Staat hinterfragt werden. Erwerbslose sollen daher glauben, dass sie selbst Schuld sind an ihrer Erwerbslosigkeit. Das fängt bereits damit an, dass individuelle „Hemmnisse“ im System aufgenommen werden. Die Idee dahinter ist: wenn diese individuellen Hemmnisse bearbeitet worden sind, kann der Mensch wieder eine Lohnarbeitsstelle finden. Zudem sollen sich Erwerbslose dafür rechtfertigen, dass sie Gelder vom Staat bekommen. Stattdessen sollte sich mal der Staat dafür rechtfertigen, dass er nur so wenig Geld, was er von der ganzen Bevölkerung bekommt, an diese zurückgibt! Konkurrenz beherrscht auch den Alltag der Betriebe. In Betrieben können die Chef*innen ständig damit drohen Menschen zu kündigen und haben damit Erfolg, die Menschen gefügig zu halten. Denn sie haben Angst vor der Erwerbslosigkeit und der damit einhergehenden Diskriminierung durch den Staat und die bürgerliche Gesellschaft!

Trotz dieser vielen Kritikpunkte an der Lohnarbeit ist mindestens die Hälfte der Bevölkerung in verschiedenen (prekären) Lohnarbeitsstellen aktiv. Und die, die erwerbslos sind wollen auch unbedingt (wieder) in die Lohnarbeit (zurück). Die Norm der Lohnarbeit wird nur von Wenigen hinterfragt. Warum wollen so Viele unbedingt Lohnarbeit machen? Zum einen, weil es eine gesellschaftliche Norm ist. Es ist anerkannt, wenn Menschen Lohnarbeit machen. Es ist anerkannter, wenn Menschen Burnout bekommen, als, wenn sie keine Lohnarbeit machen, weil sie den Stress nicht aushalten. Die meisten Menschen sind es gewohnt die Zeit fremdbestimmt zu verbringen. Tagtäglich stehen sie um sechs Uhr auf, gehen in die Firma, um da dann ganz klare Aufgaben zu bekommen, die sie den ganzen Tag machen sollen. Dann gehen sind sie um sechs Uhr abends daheim, essen Abendbrot und gehen nach dem 20:15h-Film ins Bett. Was, wenn auf einmal das fremdbestimmte wegfällt? Bisher war fast der ganze Tag im Terminkalender von der Firma besetzt und jetzt? Für viele ist es unvorstellbar ein -nicht nur oberflächliches- Leben außerhalb der Firma/Schule/Uni aufzubauen. Und deswegen ist es auch für viele unvorstellbar den „Arbeitsplatz“ zu verlieren. Für manche sind es die sozialen Netzwerke, die sie in den Betrieben haben. Diese Netzwerke drohen bei Erwerbslosigkeit verloren zu gehen. Alternativ zu den ganzen Ängsten vor der Erwerbslosigkeit sollten sich Menschen unabhängiger vom Betrieb, (Ausbildungs-)Schulen, Uni, etc. machen. So etwas wie Hobbies sind eine ganz schöne Sache. Freund*innen auch. Oder einfach mal etwas in die Natur um die Ecke gehen. Ohne Grenzen im Kopf irgendwo hinreisen. Nicht nur irgendwie in den Institutionen überleben, sondern unabhängig leben.

Schlussendlich ist das Leben mehr als nur die Frage nach (welcher) Lohnarbeit oder keine Lohnarbeit. Leben ist vor allem da, wo die Freiheit anfängt. Das heißt nicht das alles happy-deppy ist. Das heißt vielmehr das Menschen sich wieder mehr miteinander und der Umwelt auseinandersetzen und das ganz ohne unnötigen Hierarchien.

Bedingungsloses Grundeinkommen – die einzige Alternative zur jetzigen Sozialpolitik?

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist für viele Erwerbslose die Alternative zu der jetzigen Sozialpolitik. Die Befürworter_innen erhoffen sich durch diese Reform ein Ende der gesellschaftlichen Stigmatisierung gegenüber Erwerbslosen, eine kontinuierliche Existenzsicherung ohne Arbeitszwang und dadurch ein hohes Maß an Selbstbestimmung.

Verständliche Wünsche, vor allem in Anbetracht der staatlichen Repression durch die Hartz-Gesetze. Nur, hört die staatliche Repression auf, wenn ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) eingeführt wird?

Was sich sicherlich ändert, ist die gesellschaftliche Fixierung auf Erwerbstätigkeiten, also, dass Arbeit nur dann als solche definiert wird, wenn Menschen dafür entlohnt werden. Durch diese Fixierung wird außer Acht gelassen, dass viele Menschen Tätigkeiten verrichten, die nicht entlohnt werden (Hausarbeiten, Ehrenamt, etc.) und das nicht alle Menschen eine Erwerbstätigkeit bekommen können (6 mio. Erwerbslose auf 1 mio. Arbeitsstellen).

Was sich allerdings nicht ändert, ist die staatliche Repression an sich. Der Ursprung dieser wird mit dem BGE nicht in vollem Umfang angetastet: der Staat selbst. Was ist das Problem am Staat? Staat bedeutet, dass eine kleine Machtelite über die Masse der Bevölkerung regiert. Selbst in der parlamentarischen Demokratie herrscht eine kleine Machtelite. Der Unterschied zur Monarchie und Diktatur ist, dass die Bevölkerung im besten Falle alle x Jahre ein Kreuz setzen darf, wer jetzt über sie herrscht. Ein wirklicher direkter Einfluss auf Gesetze besteht faktisch nicht.

Am besten wäre es allerdings gar keine zentrale Herrschaft zu haben, sondern basisdemokratische Strukturen und eine Demokratie von unten nach oben aufzubbauen. Durch eine solche, tatsächliche libertäre Demokratie wäre die staatliche Repression nicht mehr vorhanden. Wenn also die Befürworter_innen des BGE´s die staatliche Repression kritisieren, müssen Sie auch die Existenz des Staates an sich in Frage stellen.

Meiner Meinung nach ist das BGE-Konzept daher von Grund auf etwas beschränkt.

Wenn ich hier gegen das BGE argumentiere, möchte ich ganz klar nicht das häufige Standardargument von Skeptikern verwenden, die meinen, dass das BGE praktisch nicht funktionieren kann. Natürlich kann es funktionieren. Aber, wer profitiert davon?

Diese Frage kann nicht pauschal beantwortet werden, da es unterschiedliche BGE-Modelle gibt. Bei meiner ersten Auseinandersetzung mit dem Thema habe ich gedacht, „davon profitieren auf jeden Fall die Menschen mit weniger Geld“. Leider gibt es Modelle mit denen genau das Gegenteil bezweckt wird und im Ergebnis eine Umverteilung von unten nach oben bedeuten.

Als Beispiel für diese These skizziere ich hier das bekannteste Modell vom dm-Unternehmer Götz W. Werner. Dieser schlägt im Kern die Finanzierung über die Mehrwertsteuer vor. Damit fallen für Unternehmen zum einen die Sozialabgaben (Kranken-, Pflege-, Rente-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung) weg, zum anderen können höhere Einkaufskosten über die Preise auf die Verbraucher_innen abgewälzt werden.

Das BGE wird nach seinem Modell also durch die Bevölkerung gezahlt. Die Verbraucher_innen müssen durch die höhere Mehrwertsteuer und die höheren Preise umso tiefer in die Tasche greifen, um den Lebensunterhalt sicherzustellen. Im Ergebnis sparen Unternehmen an ihren Lohnnebenkosten und die Lohnabhängigen* dürfen zahlen.

Durch diese Tatsachen wird klar: die Befürwortung des BGE´s an sich muss nicht zwingend mit dem Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit verbunden sein. Diejenigen also, die BGE und soziale Gerechtigkeit wünschen sollten das berücksichtigen. Eine Alternative ist die Finanzierung über die Umverteilung von oben nach unten durch Vermögenssteuer, Spitzensteuersatz-Erhöhung, etc. Es reicht daher nicht nur auf das BGE zu pochen, wichtig ist der Fokus auf die soziale Gerechtigkeit.

Meiner Meinung nach wird soziale Gerechtigkeit auch durch Umverteilung nicht erreicht, da dies lediglich Krümel vom reich gedeckten Tisch der Herrschenden sind. Wichtig in diesem Zusammenhang ist die Frage nach der Ursache für eine notwendige Umverteilung. Warum besitzt 1% der Bevölkerung in Deutschland ca. 23% vom Vermögen und die „untere Hälfte“ gerade mal 1%?

Alles in allem ist das Bedingungsloses Grundeinkommen ein unzureichendes Modell in vielerlei Hinsicht: die Repression durch staatliche Organe und der Privatbesitz der Produktionsmittel (also wem gehören die Unternehmen) wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Außerdem gibt es einflussreiche neoliberale Befürworter_innen, womit die Gefahr besteht, dass durch ein mögliches BGE ein weiterer Sozialabbau betrieben wird.

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*Mit dem Begriff Lohnabhängige sind nicht nur die Erwerbstätigen gemeint. Sondern auch die Erwerbslosen, die von Lohnersatzleistungen (Krankengeld, Arbeitslosengeld, Rente) abhängig sind, bzw. von dem direkten Lohn eines anderen Erwerbstätigen.

Weitere Informationen u.a. unter: http://www.bpb.de/apuz/30034/grundeinkommen-und-soziale-gerechtigkeit?p=1

Armut in Deutschland

Gibt es das überhaupt, Armut in Deutschland? Uns geht es doch allen gut, oder nicht? Klar es gibt Erwerbslose, aber die meckern aber doch auf hohem Niveau, oder?
Diese Fragen dürften die breite öffentliche Wahrnehmung zum Thema Armut wiederspiegeln. Der ideologische Überbau dazu stammt von Helmut Schelsky, der 1953 das Modell der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ entwarf.

Dem Modell zufolge gibt es weder großen Reichtum, noch die große Armut. Allen Menschen geht es gut, sie bewegen sich auf einem ähnlichen Niveau: in der Mitte. Dieser Gedanke klingt wie ein Märchen. Ein alltäglicher Blick genügt um zu merken, dass die Realität völlig anders aussieht:
Immer mehr obdachlose Menschen, die den steigenden Mietpreisen und der Willkür der Behörden zum Opfer gefallen sind. Immer mehr Menschen die Pfandflaschen zu sammeln, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Das sind bereits zwei erschreckende Beispiele für die eiskalte Realität.

Der Soziologe und Armutsforscher Christoph Butterwegge führt noch ein anderes Beispiel heran, um das Problem der Armut in diesem reichen Land zu verdeutlichen:
Wenn eine Schülerin im Winter mit Sandalen und dünnen Klamotten auf dem Schulhof steht und friert, dann wird sie von ihren Mitschüler_Innen ausgelacht. Was ist nun das Schlimmere für die Schülerin, das Frieren oder das sie ausgelacht wird? Das Schlimmere ist die soziale Ausgrenzung, die Mitschüler_Innen akzeptieren sie nicht, machen sich über sie lustig. Das sie in diesem Moment friert, dürfte eher eine untergeordnete Rolle spielen.

Mit diesem Beispiel wird deutlich, wie sich die Armut in reichen Ländern offenbart: durch Ausgrenzung! Daraufhin ziehen sich die betroffenen Menschen oftmals zurück, sie schämen sich für ihre Situation. In armen Ländern hingegen solidarisieren sich die Armen viel öfter und kämpfen gemeinsam für eine Verbesserung.

Armut in Deutschland ist also ein wachsendes Problem, das nicht wegdefiniert und –diskutiert werden kann. Sie hat zwar in der Gesamtheit ein anderes Gesicht als die Armut in Kalkutta, dadurch ist die Situation aber nicht besser. Im Gegenteil: angesichts dieses Reichtums in diesem Land ist es umso erstaunlicher, dass es so viele Arme gibt.
Was ist also die Ursache von Armut? Bertold Brecht beantwortet die Frage in einer Strophe des Gedichts „Alfabet“ (1934):
„Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm wärst du nicht reich.“

Damit wird deutlich, dass Armut erst durch Reichtum möglich wird. In Deutschland hat die Agenda 2010 maßgeblich dazu beigetragen, dass Armut und Reichtum in den letzten 10 Jahren besonders gewachsen sind (siehe Blogeintrag „Entstehung der Agenda 2010“). Für die Reichen gab es Steuersenkungen (Spitzensteuersatz, Körperschaftssteuer), für die Armen gab es mehr Druck und (finanzielle) Belastungen (Mehrwertsteuer, Hartz I-IV). Alles in allem war dies eine Umverteilung von „unten“ nach „oben“. Eine Politik nach dem Matthäus-Effekt: „Denn wer da hat, dem wird gegeben, dass er die Fülle habe; wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen, was er hat.“ (Mt 25, 29)

Von den Befürworter_Innen der Agenda 2010 wird v.a. die Entwicklung des Niedriglohnsektors gefeiert. So rühmte sich Gerhard Schröder 2005 auf der Weltwirtschaftskonferenz in Davos, dass er „einen der effektivsten Niedriglohnsektoren in Deutschland geschaffen“ hat.

Der Niedriglohnsektor ist in doppelter Hinsicht ein Einfallstor für Armut: zum einen reicht der Lohn kaum für den Lebensunterhalt aus(der Stundenlohn ist für 8 Millionen Menschen in Deutschland niedriger als 9,15€), zum anderen werden nur geringe Rentenbeiträge gezahlt, was dann schließlich in die Altersarmut führt.
Die massive Ausdehnung der Armut war also politisch gewollt und war notwendig um den Reichtum zu steigern. Nach dem Motto: Reichtum muss sich wieder lohnen!
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Quellen:

1. Radiobeitrag von Christoph Butterwegge: „Armut ein einem reichen Land“
Download unter:
https://dl.dropboxusercontent.com/u/32984357/BMag/online/Christoph_Butterwegge-Armut_in_einem_reichen_Land.mp3
Kurzbeschreibung des Beitrags:
http://bmag.wueste-welle.de/2013/04/agenda2010/
http://www.freie-radios.net/54937

2. Zitat aus dem Gedicht „Alfabet“ (1934) von Bertold Brecht:
http://www.woschod.de/2007/08/01/bertolt-brecht-alfabet-1934/

3. Matthäus-Effekt:
http://de.wikipedia.org/wiki/Matthäus-Prinzip