Entwicklung des Widerstands gegen das Hartz-Regime

Am 20. Februar referierte Peter Nowak (Autor vom Buch „Zahltag“, siehe Blogeintrag „Widerstand gegen das Hartz-Regime“) in Mannheim über die Entwicklung des Widerstands gegen die Hartz-Gesetze. Seine Analyse zu diesem Thema finde ich sehr wichtig, um effektive Proteste zu organisieren. Deswegen hier eine knappe Analyse der Ereignisse um die Hartz-Gesetze, ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben:

Bevor Hartz IV 2005 in Kraft getreten ist, entwickelte sich ein breiter Widerstand in der Bevölkerung. Bis zu einer halben Millionen Menschen waren bundesweit auf den Straßen. Und das ohne einen Aufruf der Gewerkschaften. Das war der angekündigte, heiße Herbst 2004. Und danach? In der öffentlichen Wahrnehmung verschwanden die Proteste. Tatsächlich verlagerte sich der Widerstand von der Straße in die Behörden. Am 3. Januar 2005 – der erste Wochentag unter Hartz IV – fand eine bundesweite Aktion Agenturschluss statt, an der ca. 6000 Menschen teilnahmen. Dabei wurden Jobcenter besetzt, umzingelt und blockiert.

Im weiteren Zeitverlauf entwickelten sich weitere Aktionsformen. Zum einen die direkte Begleitung von betroffenen Menschen, zum anderen der Zahltag. Wenn Betroffene nicht alleine, sondern in Begleitung erscheinen, werden sie oftmals besser behandelt. Es geht aber noch um mehr, um das Gefühl, nicht alleine gegen Jobcenter und Arbeitsagenturen ankämpfen zu müssen. Beim Zahltag ist die Idee, dass Erwerbslose konkrete Forderungen an das Jobcenter stellen (Aufhebung von Sanktionen, Bewilligung von Anträgen, etc.). Diese Forderung wird durch eine Gruppe von Menschen, die geschlossen auftritt unterstrichen. Hier ein Beispiel für einen Zahltag: http://www.die-keas.org/zahltag-1

Ausgangspunkt für diese Widerstandsformen war, dass sich zu Anfang und Ende der Monate regelmäßig lange Schlangen vor den Behörden bildeten. Die Gründe dafür waren vielfältig: fehlende Geldzahlungen, nicht bewilligte Anträge, Sanktionen, etc.

Der Ursprungsgedanke der Aktionsformen wie Zahltag und der Begleitungen war recht simpel: Anstatt Rücken an Rücken zu warten, könnten sich alle zueinander umdrehen und gemeinsam handeln. Durch einen Austausch über die persönliche Situation dürfte relativ schnell klar werden, dass große Ähnlichkeiten vorhanden sind. Die Interessen der Erwerbslosen sind im Grunde die gleichen: Eine ausreichende Existenzsicherung und der Schutz vor Armut. Dieser Schutz kann durch Gerichte manchmal gar nicht oder erst sehr spät gewährleistet werden.

Durch gemeinsame Aktionen wie beim Agenturschluss oder dem Zahltag können Erwerbslose den Behörden Gegenmacht demonstrieren. Und gleichzeitig ein Signal gegen die gezielte Vereinzelung der Menschen durch die Hartz-Gesetze setzen.

Am Ende bleibt die Frage, wie solche Widerstandsformen am besten organisiert werden können. Das ist die ganz praktische Frage, die je nach Ort sicherlich auch unterschiedlich zu beantworten ist. Allgemein denke ich, dass es sinnvoll ist, wenn eine unabhängige Erwerbsloseninitiative besteht, wie z.B. in Köln die KEAs (Kölner Erwerbslose in Aktion). Eine solche Initiative kann sinnvoll für Aktionsplanungen benutzt werden. In diesem Zusammenhang ist es auch sinnvoll in Bündnissen zusammenzuarbeiten.

„Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ (Bertolt Brecht)
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Quelle: http://www.trend.infopartisan.net/trd1109/t011109.html

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14 responses to “Entwicklung des Widerstands gegen das Hartz-Regime”

  1. Aufgewachter says :

    Zum Jobcenter nicht ohne Beistand. Auch nicht ohne Beistand zum Zeitarbeitsunternehmen

    Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen durch Erscheinen mit Beistand beim Vorstellungsgespräch
    http://aufgewachter.wordpress.com/2014/02/08/erwerbsloser-schockt-zeitarbeitsunternehmen-durch-erscheinen-mit-beistand-beim-vorstellungsgesprach/

  2. Humanist says :

    Ich schließe mich der Meinung an, daß unabhängige Erwerbsloseninitativen am besten geeignet sind für einen Widerstand gegen das Hartz-Regime. Die müssen aber wirklich unabhängig handeln können – sowohl in ideologischer als auch in finanzieller Hinsicht. Und sie dürfen auch nicht so leicht durch Jobcenter-Maßnahmen zerschlagen werden können. Wo keine Erwerbsloseninitiative vorhanden ist, sollte eine gegründet werden. Dabei kann man auf das Wissen und die Erfahrungen von bestehenden Erwerbsloseninitativen zurückgreifen.

    Erwerbsloseninitiativen sind auch deswegen wichtig, weil die Jobcenter inzwischen hergegangen sind und ihre „Kunden“ (zum Teil) nur noch gegen Terminvereinbarung in die „heiligen Hallen“ hineinlassen. Mit dieser Maßnahme werden spontane Solidarisierungen vor Ort schon im Vorfeld verhindert.

    Humanist

    PS: Der Autor des Buches „Zahltag“ heißt übrigens Peter mit Vornamen, nicht Paul. Aber das nur am Rande.

  3. Klara Fall says :

    Hallo zusammen,
    es tut mir in der Seele weh, dass es bei dem Thema BGE an der Wertschöpfung fehlen soll.

    WER deffiniert den Wert ….WELCHER schöpferischen Kraft…..und zu welchem Zweck ?

    In unserem System ist das Wort Wertschöpfung doch eher in Profit/Gewinn verkehrt worden. Um wirkliche Werte geht es gar nicht.

    Es geht nur darum, ob man zu den Gewinnern oder den Verlierern zählt.
    Dass man den Zuschlag für den besser dotierten Job erhält,
    …ob man gewieft genug ist, Geld zu machen, -wie ist egal…je weniger Einsatz, um so besser…..am besten lässt man andere für sich oder auch sein Geld arbeiten…….was sehr oft eine gewisse Skrupellosigkeit voraussetzt.

    Aber das Leben in einer Gesellschaft ist kein Spiel, ….es geht um Leben oder Tod.

  4. Aufgewachter says :

    @ Klara Fall

    Durch Arbeit kann man in diesem verzinsten Schuldgeldsystem öberhaupt gar keinen positiven Wert schöpfen.

    Warum das denn?

    Die Banken haben nämlich überhaupt gar kein Geld, sondern müssen es sich selber bei der Zentralbank leihen, welches dann einmal als Guthaben oder als Schuld bei den Kunden auf dem Konto gebucht wird.

    Früher im Wilden Westen hatten die Banken das Gold ihrer Kunden im Safe aufbewahrt. Heute bewahren die Banken ihre eigenen Schulden, welche sie bei den Zentralbanken haben, als digitale Zahl im Computer auf und bezeichnen das fälschlicherweise auch noch als Geld, welches sie uns mal als Haben oder als Soll auf dem Konto zur Verfügung stellen. Egal ob Guthaben oder Soll für die bloße Existenz eines einzelnen und jeden Euros oder Dollars muß die Geschäftsbank Schuldzinsen an die Zentralbank abführen. Diese Schuldzinsen zahlen wir alle über die Verbraucherpreise mit.

    Das wahre Bankgeheimnis / Vom Wilden Westen bis heute
    http://aufgewachter.wordpress.com/2012/10/15/das-wahre-bankgeheimnis-vom-wilden-westen-bis-heute/

  5. Zita S. says :

    Ob nun gerade Keas die richtigen sind … Mit ihrer selbst auferlegten Anarchie produzieren sie leider eher Gewalt, anstatt Konstruktives. Der Fehler liegt im System und wird kaum durch fragwürdige Aktionen und unter Druck setzen zum Erfolg führen. Wäre dieses der Fall, wäre Hartz IV bereits abgeschafft. Gewalt führt häufig zur Gegengewalt. Die Jobcenter in Köln können gerade die Keas gar nicht mehr ernst nehmen. Warum auch? Warum sollen Menschen ernst genommen werden, die drohen?

    • kritischerkommilitone says :

      @ Zita S.:   Wo haben die KEA Gewalt ausgeübt?  Gewalt kommt von den Behörden, liegt also in den Strukturen (strukturelle Gewalt). Was die KEA´s machen ist richtig und wichtig. Sie zeigen diesen Institutionen, dass sie sich nicht alles gefallen lassen. Und dazu ist Druck eine gute Methode. Was die KEA´s machen ist friedlicher Druck, sie gehen einfach zu mehreren in die Behörden und zeigen damit, dass ganz viele von den Maßnahmen betroffen sind. Dadurch erreichen sie direkte Veränderungen im Kleinen, sind sich aber durchaus bewusst, dass der Fehler im Gesamtsystem liegt: in den kapitalistischen Verhältnissen. Wie sollen Betroffene sonst ihre Interessen einfordern, wenn nicht durch solche Aktionen?  

  6. Selbständiger says :

    Aus welchem Grund auch immer Erwerbslose geworden sind, für jede alltägliche Situation muss es eine Rechtsordnung geben und das sollte hinterfragt werden bis man Rechtsklarheit besitzt. Grundlegen sollte der Betreffende z.B. prüfen sind die SGB’s allgemein legitim rechtgültig?
    Warum werden Bescheide „im Auftrag“ erlassen und wer ist dann der Auftraggeber? Wenn ich ungerecht behandelt werde (SGB II-Sanktion)
    wer ist haftbar? Denn die Auftragnehmer im Jobcenter wohl eher nicht,
    und das Jobcenter = Firmenname wohl auch nicht? Wer dann?
    Welche Verwaltungsvorschriften haben Auftragnehmer im Jobcenter zu beachten? Ist eine Unterschrift, nur der Name, einer Person rechtsgültig?
    Und wenn hierüber Rechtsklarheit besteht, dann weiß sich jeder gegen
    Unrecht zu wehren. Erst wenn viele nicht nur meckern u. Sprüche klopfen, sondern sich mit ihren eigenen Menschenrechten auskennen, können
    Bedienstete der Jobcenter nicht mehr gegen Menschenrechte verstoßen.
    Stellt Euch vor, wenn dieses soziale Netzwerk nicht mehr gebraucht würde,
    wieviele Bedienstete arbeitslos würden und erst jetzt verstehen was es heißt
    arbeitslos zu sein!

    • Unbequem says :

      Und wenn hierüber Rechtsklarheit besteht, dann weiß sich jeder gegen
      Unrecht zu wehren. Erst wenn viele nicht nur meckern u. Sprüche klopfen, sondern sich mit ihren eigenen Menschenrechten auskennen, können
      Bedienstete der Jobcenter nicht mehr gegen Menschenrechte verstoßen.

      Du vertraust auf eine Rechtsklarheit/Rechtssicherheit die dir zwar per Grundgesetz faktisch garantiert ist, aber praktisch so gut wie nicht vorhanden ist.

      Die Bediensteten der JC pfeifen solange auf die Menschenrechte, solange kein BVerfG ihrem Treiben Einhalt gebietet.

      Ob es das jemals tun wird, ist mehr als fraglich. Dieses höchste Gericht, einmal dazu erdacht, den einfachen Bürger vor staatlicher Macht und Willkür zu schützen, unterliegt selbst Sachzwängen und wird sich hüten, sich gegen die Staatsräson zu stellen.

      Wir sollten den Traum vom Rechtsstaat begraben… es hat ihn nie und es wird ihn nie geben, solange die Damen und Herren in Karlsruhe über ihr Parteibuch in Amt und Würden kommen!

  7. Helmut Kister says :

    Jobcenter sind für mich kein Fortschritt ! Mit welchen Recht Nötigen sie ihre kunden treiben sie in Physisch Unheil ! Jobcenter machen Krank ! Jobcenter sind keine hilfe ! Wir müssen uns !

  8. Aufgewachter says :

    Professor an der Hochschule der BA in Mannheim schockt angehenden Fallmanager

    Professor : „Was ist eine Eingliederungsvereinbarung?“

    Student : „Weiß ich nicht.“

    Professor : „OK, durchgefallen!“

    Student : „Ich habe aber Anspruch auf drei Fragen in der mündlichen Prüfung!“

    Professor : „Genau! Was ist ein Eingliederungsverwaltungsakt?“

    Student : „Ähhh …“

    Professor : „ … und was ist der Unterschied zwischen einer Eingliederungsvereinbarung und einem Eingliederungsverwaltungsakt?“

    Student : „Häh?“

    Professor : „ … durchgefallen!“

    (bei einer mündlichen Nachprüfung an der BA in Mannheim)

    http://aufgewachter.wordpress.com/2014/03/03/professor-an-der-hochschule-der-ba-in-mannheim-schockt-angehenden-fallmanager/

  9. Wingolf Ahrens says :

    Hi Leute,

    Ziele lassen sich nur durch ständige Aktionen erreichen.

    Deshalb habe heute (13.03.2014, ca 22:24 Uhr) folgenden Kommentar (wird vermutlich von der kapitalistischen Kampfpresse nicht veröffentlicht) unter

    http://meta.tagesschau.de/id/83276/regierung-in-kiew-beginnt-mit-aufbau-einer-nationalgarde#comment-1411341

    geschrieben:

    Mein Krim- Kommentar an die ganze Welt (lesen – kopieren – weitergeben):

    Ich hoffe, dass Putin nach der Krim auch die DDR vom Kapitalismus

    (Hartz4-Regime = billige Lohn-Sklaven-Unterdrückungs-Regime) befreit und ich endlich wieder ein Grundrecht auf Arbeit zu einem fairen Lohn haben darf.

    Ich bereue es zutiefst und entschuldige mich bei allen „DDR-Wende-Opfern“, damals (1989) auf die Strasse gegangen zu sein, um das Honecker-Regime zu stützen und dafür als Dank nach dem Motto: „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan“ wie zu Gestapo-Methoden von Hartz 4- Beamten, nachweislich hausdurchsucht, (Großmutter dudurch total schockiert und
    danach relativ schnell verstorben), danach dennoch (Erbanfrage durch Jobcenter, obwohl kein Erbe vorhanden) entwürdigt, gedemütigt und in ständigenen Sanktionsfallen eingegliedert (Eingliederungsvereinbahrung =
    Erpressung und Tatbestand einer Nötigung_Straftat) zu werden, um aus mir einen Billiglohn-Sklaven zu machen, während die Bonzen dadurch in unermesslichen Reichtum leben können.

  10. oheck says :

    Zur Erinnerung: Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz und Europäische Menschenrechtskonvention

    Hartz IV wurde 2010 vom BVG als verfassungswidrig bewertet (Grundsatzurteil 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09).

    Auch nach den Reformen 2011 wurden die Leistungen immer noch als verfassungs- und grundgesetzwidrig eingestuft
    (Gutachten Münder/Beckers 2011: http://www.dgb.de/presse/++co++2bfa6ade-d795-11e0-4c77-00188b4dc422).

    2011 hat der Wirtschafts- und Sozialrat der UN Hartz-IV als Verstoß gegen geltendes Völkerrecht Art. 6, 7, 9 angemahnt (United Nations Economic and Social Council 2011. Consideration of reports submitted by States parties under articles 16 and 17 of the Covenant: Concluding observations of the Committee on Economic, Social and Cultural Rights: Germany, Committee on Economic, Social and Cultural Rights, Forty-sixth session, Geneva, 2-20 May 2011, E/C.12/DEU/CO/5).

    In der Sozialrechtswissenschaft wird seit dem BVG-Urteil 2010 erörtert, ob die HartzIV-Sanktionen mit dem Menschenwürdekonzept des Art.1 des Grundgesetzes vereinbar sind.

    Die Bundesregierung hat 02/2013 einen Gesetzentwurf (Drucksache 17/11472) vorgelegt, der vorsieht, die Prozesskostenhilfe (PKH) massiv einzuschränken und das Recht auf juristische Beratungshilfe ganz zu streichen. Die PKH soll die Rechtsschutzgleichheit sichern, die in der Rechtsprechung des BVG gemäß Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG als Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit geklärt ist (Gleichheitssatz). Daneben gebietet das Grundgesetz eine weitgehende Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten bei der Verwirklichung des Rechtsschutzes. Gemäß Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und 3 GG darf Bedürftigen die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung im Vergleich zu Bemittelten nicht unverhältnismäßig erschwert werden (Sozialstaatsprinzip, Rechtsstaatsprinzip und Vertrauensschutzgebot). Allein die Intention dieses Gesetzentwurfes verstößt gegen Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention: (1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf-rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird (Art. 6 EMRK und Art. 14 IPBPR).

    Wer gegen Hartz IV vorgehen will, muss fähige RechtswissenschaftlerInnen und SpenderInnen vernetzen und auf länder-, bundes- und EU-Ebene klagen, was das Zeug hält. Es ist ohnehin ungeheuerlich, dass in diesem Land Menschen von staatlichen Institutionen beauftragt werden, täglich gegen geltendes Recht zu verstoßen. Das sind doch Verhältnisse wie in den ehemaligen Ostblock-Diktaturen.

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