Sanktionen endlich abschaffen!

Die Jobcenter haben ein sehr mächtiges Mittel, um ihre ganzen Forderungen durchzupeitschen: die Sanktionen. Das bedeutet, dass das geringe Existenzminimum (ca. 384€) gekürzt wird. Damit liegt ein Verstoß gegen das Recht auf ein „soziokulturelles Existenzminimum“ vor. Dieses hat das Bundesverfassungsgericht bereits am 9.2.2010 aus der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip abgeleitet.

Sanktionen schränken die Freiheit von Bürger_innen ein, weil sie Forderungen der Jobcenter nicht erfüllen. Das muss ein sofortiges Ende haben! Deswegen bitte ich alle Mitlesenden diese Petition zur Abschaffung der Sanktionen zu unterschreiben:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.html

Die Forderungen der Jobcenter entziehen sich jeglicher Logik. Denn es gibt nur 1 mio. Arbeitsstellen bei 6 mio. Erwerbslosen. Die Behörde sollte endlich einsehen, dass es nichts bringt alle betroffenen Menschen in schlechte Arbeitsverhältnisse zu drücken (1€-Jobs, 450€-Jobs, Leiharbeit, etc.). Denn so wird auch Druck auf die Erwerbstätigen ausgeübt.

Die Sanktionen sind ein krasses Herrschaftsinstrument, das dazu dient die Erwerbslosen gefügig zu machen. Die Herrschaft von Menschen über Menschen muss endlich ein Ende haben! Die Petition hat mittlerweile 15.000 Unterschriften. Bis zum 18. Dezember sollten es 50.000 sein, das ist machbar! Es kann ein kleiner Schritt sein, um etwas zu verändern, lasst uns diese Chance nutzen:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.html

___________________________________________________________________________

Zum Urteil des Bundesverfassungsgericht:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

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67 responses to “Sanktionen endlich abschaffen!”

  1. Der Souverän says :

    Es war ja von Anfang an und zu keinem Zeitpunkt Aufgabe der Argen, Erwerbsarbeitslose die sich im SGB II Leistungsbezug befinden, in Arbeit zu vermitteln, die es den Erwerbsarbeitslosen ermöglicht hätte von ihrer Erwerbsarbeit ohne staatliche Zuschüsse existieren zu können.

    Schließlich wurden die Gesetze unseren Volksverrätern und Politmarionetten nicht von Wirtschafts- und Industriebossen diktiert um Löhne den Lebensbedürfnissen anzupassen, sondern um die Lebensqualität auf Drittweltniveau abzusenken. Insofern sind Sanktionen lediglich ein logisches Mittel.

    Es müssen UNBEDINGT die 50.000 Unterschriften für die Petition zusammenkommen – damit endlich mal ALLE begreifen, daß petitionen überhaupt nichts bringen! Ich zeichne auch.

    Der Souverän

    • Unbequem says :

      Ich habe auch gezeichnet, natürlich wird auch diese Petition nicht das Geringste zum positiven verändern.

      Im Gegenteil, neue Gemeinheiten sind schon im Gespräch:
      http://www.rp-online.de/politik/deutschland/union-will-langzeitarbeitslose-vom-mindestlohn-ausnehmen-aid-1.384219

    • Uwe says :

      Das Petitionen nichts bringen kann ich so nicht stehen lassen.
      Vieleicht erinnert sich der/die ein oder andere noch an das geplante Netzsperrengesetz von Frau von der Leyen (Zensursula). Eine ePetition, die sich gegen dieses Gesetz aussprach, weil damit statt Schutz vor Kinderpornografie eine Infrastruktur für Netzzensur geschaffen würde, erreichte über 120.000 Unterschriften. Die Gesetzespläne wurden schliesslich nicht weiter verfolgt.

      • Der Souverän says :

        Ich erinnere den Vorgang sehr gut. Da war wohl eher die starke Lobby, Öffentlichkeit und ausnahmsweise auch mal die Medien ausschlaggebend.
        Aufgrund der Petition ist das Ding nicht gekippt worden – meine ich.

        Ich weiß überhaupt nur von einer einzigen Petition die – im Sinne des Petenten – Erfolg hatte. Weiß allerdings nicht mehr worum es es, nur soviel – irgend ein Larifari Wischiwaschi. Wurde medial groß aufgebauscht im Sinne von; petitionen haben (doch) Erfolg. Dieser Erfolgt dürfte wohl – wenn überhaupt – im niedrigen Promillebereich angesiedelt sein, oder weiß jemand von einer erfolgreichen Petition? Opium fürs Volk, nichts weiter…

        Der Souverän

  2. Jonas says :

    Von Nix kommt nix, also Petition zeichnen. Es geht darum, dass hier Leute für ihre Arbeitslosigkeit bestraft werden sollen, obwohl es zu wenig Stellen gibt.

  3. Dennis82 says :

    Ich will ja nicht den Miesmacher spielen – aber gerade auch streng nach juristischer Verwaltungs- und Regierungslogik (und nur die zählt!) haben Petitionen keinerlei rechtliche Erfolgsaussichten, da sie auch in keinster Weise eine Gesetzgebungsinitiierende Wirkung haben!

    Sie sind eine Beruhigungspille, eine Möglichkeit, die Leute zu beschäftigen und ein wenig Druck vom Kessel zu nehmen. Und sogar viel eher ein trojanischer Esel: da der Regierung dann angesichts weitgehend erfolgloser, nicht ausreichend Gezeichneter Petitionen ein Argument dafür geliefert wird, das Problem sei ja dann wohl doch nicht so akut – und die Mehrheit hätte kein Problem damit. Glaut hier auch nur irgendwer, wenn sich ein paar Hansel im Petitionsausschuss damit befassen, werden die eiskalten, interessengeleiteten und der sog. „Fraktionsdisziplin“ unterworfenen mal eben Ihre „Meinung“ zu 180 Grad ändern…?

    Aus Datenschutzrechtlicher Sicht (geheime Wahl) ist dieses Konstukt ebenfalls äußerst fragwürdig, da man sich hier nur registriert, namentlich gegen die Herrschenden äußern kann.

    Selbst Urteile des Bundesverfassungsgerichts (siehe Feb. 2009) werden von der Exekutive (Regierung und Verwaltung) schlicht und ergreifend: ignoriert…!

    Und gefühlt ist diese auch die 86. Petition gegen das ALG-II-System.

    • Der Souverän says :

      @ Martin Kienzle

      Bist Du bei der Bundeslügenargentur für Zwangsarbeit beschäftigt?

      Was ist daran so schwer zu verstehen, daß Menschen es nicht sonderlich mögen wenn Überfallkommandos in ihre Wohnung eindringen und nach 8fremder) Unterwäsche suchen?

      Wenn man ihnen auch noch die Unterwäsche auszieht, alle paar Wochen das Konto überprüft,

      illegal Auskünfte anderer Behörden inklusive ebay etc. über sie einholt,

      sie von bezahlten! Detektiven Tag und Nacht überwachen lässt,

      wenn massive Verbrecher aus den Argen massive Verbrechen gegen sie begehen,

      wenn alles unternommen wird – sei es auch noch so rechtswidrig – um sie zu demütigen,

      um ihnen maliziös physischen und psychischen Schaden zuzufügen,

      wenn selbst das (noch) ungeborene Leben auf schändlichste Weise geschädigt wird und und und…

      Wenn ich so etwas tun würde und morgens in den Spiegel blickte, weiß ich, mir würde der widerlichste, niedrigste Abschaum den die Menschheit seit langem hervorgebracht hat, entgegenblicken.

      Der Souverän

    • Der Souverän says :

      P.S.

      Nicht zu vergessen die MILLIONEN Akten/Nachweise die verschwinden IMMER zum Nachteil der Erwerbsarbeitslosen.

      Der Souverän

    • Alfred says :

      „PPPS: Ist es tatsächlich unmöglich, mit ALG-II ein zufriedenes Leben zu führen? Benötigt man hierfür lediglich eine andere Sichtweise auf das Leben? Ist die resultierende Unzufriedenheit durch ALG-II nicht schlicht und einfach Ausdruck davon, dass Menschen verlernt haben, ein bescheidenes Leben zu führen, dass sie materiell verwöhnt sind und dass sie vor allem verlernt haben, sich selbst zu beschäftigen, d.h. ohne permanente Ablenkung von äußeren Faktoren, das zugegeben in unserer heutigen Arbeits- und Konsumgesellschaft, in der der eigene Status fast ausschließlich über die Erwerbsarbeit und Konsum definiert wird, mitnichten eine Leichtigkeit darstellt?“

      Prinzipiell ist das gar nicht falsch. Jedoch: Bis man diese Bewusstseinsebene erreicht,wenn überhaupt, dauert es in den meisten Fällen viele, viele Jahre. Es wäre eine evolutionäre Herausforderung, ja. Aber Menschen haben ein Recht, in ihrer durchschnittlichen Entwicklung stehen zu bleiben, ohne dass ihnen das zum Leidwesen ausschlägt.
      Und was ist mit einem Familienvater, der schliesslich auch noch Umsicht walten lassen muss? Was ist mit den armen Schulkindern, die in der Schule gehänselt und weit Schlimmeres werden?

      Nein, es bleibt dabei: Hartz 4 ist und bleibt untragbar.

    • Der Souverän says :

      @ Martin Kienzle says : November 29, 2013 at 4:11 pm

      Ich weiß nicht woran Sie (meinen) Mangel an Durchblick festmachen und postulieren, kann aber behaupten; mir mag es an vielem mangeln, aber seit mindestens 30 Jahren nicht mehr am Durchblick.

      Imaginäre Existenzsorgen der Folterknechte, als Entschuldigung oder gar Akzeptanz aufzuführen und dafür dann auch noch – neben dem Mangel an Durchblick ob des Großen und Ganzen – das Verständnis der Gefolterten einzufordern, ist schlicht pervers perfide.

      Es ist auch nicht so, daß diese Überfallkommandos ihre Arbeit nicht gerne täten. Ganz im Gegenteil. Man kann nämlich durchgucken, oder durchsuchen. Die suchen nach einem blonden Haar wenn der Wohnungsmieter schwarze Haare hat und wenn sie eines finden, konstruieren sie daraus eine Einstehensgemeinschaft und Sozialbetrug.

      Kriege können nur geführt werden, weil jene die mit Krieg überhaupt nichts am Hut haben, jene finden die ihn ausführen. Ansonsten müssten nämlich die die während des Krieges sich in irgend welchen Puffs mit teils minderjährigen vergnügen, selbst in den Krieg ziehen – was sie natürlich niemals machen würden.

      Wenn ich verhindern will, daß der brasilianische Urwald abgeholzt wird um „Oelpflanzen“ zu züchten die es hiesigen Atofahrern erlaubt ein paar Cent pro Liter Kraftstoff einzusparen, dann töte ich nicht die brasilianischen Waldarbeiter, dann verhindere ich – per Überzeugung oder/und Gesetz – das die Autofahrer (Nutznießer) diesen Sprit tanken (können). Dann erledigt sich das problem der Abholzung von selbst.

      Was Sie hier versuchen, ist sehr leicht zu durchblicken.

      Erst mal bauchpinseln und Übereinstimmung heucheln, um dann mangelnden Durchblick vorzuwerfen und eine Problemverschiebung zu konstruieren, und durch „Atomisierung der Problemlage“ hin zu einem Handlung unmöglich machenden Großen und Ganzen zu bugsieren – natürlich nicht ohne dabei das Versatändnis der Gefolterten für ihre Folterknechte einzufordern, die ja nur so handeln damit sie satt und
      bequem überleben können.

      Der Souverän

    • Der Souverän says :

      P.S.

      Es ist auch nicht so, daß diese Überfallkommandos ihre Arbeit nicht gerne täten. Ganz im Gegenteil. Man kann nämlich durchgucken, oder durchsuchen. Die suchen nach einem blonden Haar wenn der Wohnungsmieter schwarze Haare hat und wenn sie eines finden, konstruieren sie daraus eine Einstehensgemeinschaft und Sozialbetrug.

      Und wenn sie keines finden, behaupten sie einfach eines gefunden zu haben – und das kann ich beweisen.

      Der Souverän

    • Der Souverän says :

      “PPPS: Ist es tatsächlich unmöglich, mit ALG-II ein zufriedenes Leben zu führen?“

      Ja, daß ist unmöglich – weil es unter ZWANG steht. Niemand ist zufrieden wenn er gezwungen wird.

      „Benötigt man hierfür lediglich eine andere Sichtweise auf das Leben?“

      Wer sich in Askese üben will, der kann das gerne FREIWILLIG tun wenn er denn darin seine Erfüllung findet.

      „Ist die resultierende Unzufriedenheit durch ALG-II nicht schlicht und einfach Ausdruck davon, dass Menschen verlernt haben, ein bescheidenes Leben zu führen, dass sie materiell verwöhnt sind und dass sie vor allem verlernt haben, sich selbst zu beschäftigen, d.h. ohne permanente Ablenkung von äußeren Faktoren, das zugegeben in unserer heutigen Arbeits- und Konsumgesellschaft, in der der eigene Status fast ausschließlich über die Erwerbsarbeit und Konsum definiert wird, mitnichten eine Leichtigkeit darstellt?”

      Wir – die 95 bis 99% der Armen – ermöglichen den wenigen Reichen überhaupt erst ein bequemes Leben in Sorg- und Angstlosigkeit vor finanzieller Armut und den lebensverzehrenden und krank machenden Auswüchsen die ein „bescheidenes“ Leben mit sich bringt.

      Es hat auch nichts mit „unbescheiden“ zu tun Alkohol zu trinken.
      Das ist ein ganz normaler (gesamtgesellschaftlicher) Bedarf. Ich WILL ein gutes Glas Wein trinken! Ich WILL mit guten Freunden, Verwandten und Bekannten mit Champagner anstoßen. Ich WILL im Biergarten mit einem Glas Bier der netten Frau am Nachbartisch zuprosten.

      Ich WILL ganz bescheiden in MEINEM eigenen Haus leben und das gestalten.
      Dort SOLL eine Solaranlage UND wenn nötig noch Windräder auf dem Dach installiert sein, um den eigenen Energiebedarf zu decken.

      Wer das alles und noch sehr viel mehr nicht hat,

      der lebt WEIT UNTER DEN!!! VERHÄLTNISSEN.

      Wenn jemand gerne bei Kerzenlicht in einer Bruchbude wohnen möchte, soll er das gerne tun wenn er es WILL! – aber auf keinen Fall weil er MUSS.

      JEDER Mensch weltweit – mit Ausnahme dieser 1 bis 5% – lebt WEIT unter DEN! Verhältnissen.

      Die Verhältnisse sind nämlich NICHT abhängig vom Geld, sondern NUR von dem was der Mensch KANN und MACHEN WILL.

      Die künstliche Verknappung eines resourceunabhängigen Mittels (Geld) auf der einen Seite für 95 bis 99% der Menschheit und die ebenso künstliche exorbitante Vermehrung des resourceunabhängigen Mittels (Geld) für 1 bis 5% der Menschen,

      stellt einen WILLKÜRAKT ohne Gleichen dar!

      Der Souverän

      • Der Souverän says :

        @ Martin Kienzle

        Das ist mir eigentlich zuviel auf den – aus meiner Sicht – ganzen Stuß einzugehen. Ich pick mir mal etwas raus. Eigentlich müsste jeder Satz kommentiert werden (lang und breit).

        „Oder kann beispielsweise ein Angestellter eines Unternehmens die Anweisungen des Vorgesetzen schlicht und einfach ignorieren ohne dabei keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu erfahren, die im Endeffekt seine eigene Existenz höchstwahrscheinlich in Gefahr bringen?“

        Darum geht es nicht. Es geht darum, daß diese Verbrecher andere Menschen extrem schädigen, krank machen, bis hin zur Selbsttötung treiben und das ganz bewusst, teilweise unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, teilweise sogar indem sie – auch vor Gericht – Lügen, natürlich IMMER mit dem Ziel den Erwerbsarbeitslosen extremen Schaden zuzufügen.

        „Mit den sogenannten “Reichen” möchte ich mitnichten tauschen, denn ein Leben in einem Kosmos im Kosmos zu führen, das von Angst geprägt ist (Angst vor dem Vermögensverlust, Angst um Entführung, Angst vor dem gesellschaftlichen Zorn, etc.) führt aus meiner Sicht mitnichten zu Glückseligkeit (oder bin ich glücklicher, wenn ich noch eine Milliarde auf meinen Konto habe? Zudem besitzt “Geld” keinen immanenten Wert und erhält lediglich mit Waren/Dienstleistungen einen Wert an sich!)“

        Jau, die kriegen Sie dahin wohin sie Sie haben wollen. Die von Reichen selbst verbreitete Sichtweise für die Armen.
        Tatsache ist aber, daß nichts mehr Freiheit garantiert als Geld. Das schützt sogar meist vor (empfindlichen) Gefängnis-Strafen. Die Reichen haben keine Ängste die sie nicht mittels Geld ausgleichen könnten, außer Krankheit – und selbst da haben sie tausendmal bessere Möglichkeiten als die Armen – und den Tod.

        Es gibt bei denen auch kein „Kosmos im Kosmos“. Sie können sich jederzeit – auch völlig unerkannt (Reich bedingt ja nicht Berühmtheit oder Bekanntheit) – am Ballermann an den Strand legen und Abends feiern.
        Die Armen können sich aber nicht mal eben in einem Reichenressort verwöhnen lassen. Ist wie mit der Intelligenz. Intelligente können sich dumm stellen, andersrum wird es schwierig bis unmöglich.

        Geld MACHT GLÜCKLICH! Das war immer so, ist so und wird hoffentlich bald nicht mehr so sein. Warum? Weil Geld frei macht, Freiheit bedeutet. Weil man mit Geld WESENTLICH WENIGER ZWÄNGEN bis hin zu gar keinen unterliegt. Jemand der sich ein S-Bahnticket buchstäblich vom Munde absparen muß, der ist nicht bewegungs-frei – da kann er im Kopf noch so frei sein wie er meint oder will. All das was ich mir mit Geld leisten kann, sind GLÜCKMACHFAKTOREN. Ich kann sogar Andere damit glücklich machen. Selbst bei dieser unbestimmten und völlig überbewerteten Bildung spielt Geld die Hauptrolle. Ich denke das muß ich nicht näher ausführen, auch wenn die Ausnahme! bestätigt das für Arme Bildung nicht unmöglich ist.

        Alles sonst was Du an menschlichen Eigenschaften und Assymetrie aufführst, gilt gilt für alle Menschen, unabhängig der monetären Mittel.
        Da werde ich jetzt nicht jeden einzelenen Satz/Behauptung kommentieren/widerlegen.

        „PPS: Ich bleibe dabei: Selbstredend besitzen jene Detektive Existenzsorgen, die jeder Arbeitnehmer hegt. Angst lässt Menschen zu irrationalen Entscheidungen sowie Handlungen führen.“

        Und nochmal, das berechtigt sie nicht ander Menschen zu Quälen, Foltern oder sonstwie zu schädigen. Da gibt es einen ganz einfachen Grundsatz.
        Das ist der kategorische Imperativ, oder einfach ausgedrückt; was du nicht willst das Mensch dir antut, das füge auch keinem Anderen zu.

        „Sie tun gerade so, als würden die Detektive Willensfreiheit besitzen, die sie jedoch nicht haben; denn auch sie sind an Vorgaben gebunden, die höchstwahrscheinlich über ihre Beschäftigung entscheiden!“

        Ermessensspielraum ist das Zauberwort mit dem hunderttausend Sanktionen gerechtfertigt werden. Schon mal gehört?
        Natürlich hat jeder aus dem Überfallkommando die Macht selbst zu entscheiden, ob er die 2 Gedecke auf dem Frühstücks-Tisch als „Beweis“ für einen Mitbewohner sieht, oder den Wohnungsinhaber schlampig bewertet, weil er das Gedeck vom Vortag nicht abgeräumt hat!

        Ich bin auch nicht mehr bereit, mit dir auf diesem niedrigen Niveau zu „diskutieren“, daß ist mir einfach zu mühselig und sinnlos.

        Der Souverän

  4. Unbequem says :

    Bisher läuft die Beteiligung eher schleppend bis ernüchternd: 17484

    Ich habe zwar auch gezeichnet, hätte mir aber eine etwas fundiertere und juristisch ausformulierte Petition gewünscht.
    Wenig aussagekräftig für Betroffene, genügend für die PR der Pententin, könnte man überspitzt formulieren.

  5. monopoli says :

    Hat dies auf monopoli rebloggt.

  6. KTii says :

    Lieber Kommilitone,
    tatsächlich gibt es 1mio GEMELDETE Stellen. Wenn du hier schon Infos ausplauderst, dann auch richtig! Die allermeisten Stellen werden bei uns doch garnicht gemeldet. Hast du im Studium denn nicht aufgepasst?

    • kritischerkommilitone says :

      @KTii:   Danke für die Anmerkung. Ich wüsste nicht, dass ich irgendwo etwas anderes behauptet habe. Es ist richtig. Laut IAB gibt es ca. 1 mio. offene Stellen in der ganzen Bundesrepublik. Auf der anderen Seite gibt es 6 mio. Erwerbslose (auch Zahlen vom IAB).    Wenn ich jetzt annehme, dass 1 mio. Erwerbslose genau auf die vorhandenen Stellen passen und diese auch annehmen könnten, dann bleiben  5 MILLIONEN ERWERBSLOSE weiterhin in ihrer Situation.   Was gibt es jetzt für einen Sinn auf alle Druck auszuüben und ihnen auch elementare Grundrechte zu nehmen, wenn klar ist, dass es sowieso nicht so viele Stellen gibt? Selbst, wenn es so viele Stellen gäbe… Grundrechte müssen allen gewährt werden!!! Ausnahmnslos!   Ob sie Flüchtlinge sind oder auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind. ALLE MENSCHEN SIND GLEICH!  

  7. I. Vetter says :

    Die unter der Nummer 46483 geführte Petition zum Arbeitslosengeld II fordert die Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII):

    Text der Petition

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten.

    Begründung

    Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht.

    Die Gründe, weshalb ich als Bundessprecher der Grundrechtepartei diese Petition nicht unterstützen kann, sind folgende:

    Der Bundestag der 18. Legislaturperiode besteht zu über 90 Prozent aus Parteien, welche das unsägliche und verfassungswidrige Unterdrückungssystem »Hartz-IV« eingeführt haben. Weshalb sollten gerade diese Parteien nunmehr das Gegenteil von dem beschließen, was sie seit 2004 verteidigen? Weil einige zehntausend Bürger eine Petition unterzeichnen, welche im Bundestag nicht einmal thematisiert werden wird, während die davon betroffenen Millionen nichts weiter tun, als still zu halten, damit und bis die nächste Überweisung kommt?
    Das Hartz-IV-System beruht grundsätzlich auf dem SGB II. Dieses verstößt in über 40 Fällen gegen die Gültigkeitsvoraussetzung für Grundrechte einschränkende Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 GG und ist bereits von daher kein gültiges Gesetz im Sinne des Grundgesetzes. Weshalb sollten nun also gerade die dafür verantwortlichen Täter eine Reduzierung einer gewollten Verfassungswidrigkeit beschließen, wo bereits das dazu erlassene Gesetz nicht einmal im Ansatz den Vorschriften des Grundgesetzes entspricht, während ein winziger Teil der Bevölkerung online eine Unterschrift abgibt, sich aber ansonsten keiner um die grundgesetzlichen Voraussetzungen kümmert?
    Warum glaubt offenbar immer noch ein nicht unwesentlicher Bestandteil der deutschen Bevölkerung, man könne Täter mit Bitten zur Nachsicht gegenüber ihren Opfern bringen? Würden die Täter Nachsicht üben, dann bedürfte es keiner Bitten um Nachsicht. Also beweist bereits die Bitte um Nachsicht ihre Sinnlosigkeit.
    Warum glaubt offenbar immer noch ein nicht unwesentlicher Bestandteil der deutschen Bevölkerung, es wäre vertane Zeit, sich mit den Grundlagen des deutschen Rechts, nämlich dem Grundgesetz zu beschäftigen?
    Damit ist diese Petition reine Augenwischerei: Sie geht am Thema und Kern des Problems vorbei, sie ist an die falsche Adresse gerichtet und sie erweckt (warum wohl) des Eindruck, mit Petitonen und ohne jede weitere Aktion würde sich das Leben schon ändern, wenn ein Bruchteil der Bevölkerung unterschreibt.
    Das hat in der Vergangenheit nicht funktioniert, warum sollte es plötzlich in diesem Fall funktionieren?

    Fazit: Es bedarf hier also keiner Bitten um Nachsicht gegenüber den Tätern, sondern der konsequenten und kompromisslosen Durchsetzung des Grundgesetzes – notfalls auch mit Gewalt, sofern die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung nicht mehr ihrer verfassungsrechtlichen Pflicht zum Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und damit des Grundgesetzes sowie der Grundrechte nachkommen wollen.

    Gegen Verfassungsverrat hilft nur der Widerstand auf dem Boden und mit den Mitteln des Grundgesetzes.

    Weiterführende Hinweise:

    http://grundrechtepartei.de/Expertise:Hartz-IV
    http://grundrechtepartei.de/Expertise:Zur_Nichtbescheidung

    • Unbequem says :

      „Gegen Verfassungsverrat hilft nur der Widerstand auf dem Boden und mit den Mitteln des Grundgesetzes.“

      So sieht es nun einmal aus im Jahre 2013.

      • Ash-Li says :

        Leider ist das im Kern wunderbare Grundgesetz völlig verwässert durch die schon darin enthaltenen Zusätze, Ausnahmeregelungen und… und… und…

  8. I. Vetter says :

    @Ash-Li

    Das stimmt nicht. Eine solche »Antwort« zeugt von Unwissenheit. Nehmen wir z.B. den in der Welt verfassungsrechtlich einmaligen Artikel 1 Abs. 3 GG: »Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.«

    Dieses juristische Novum erklärt, dass die Grundrechte nicht wie in der Weimarer Reichsverfassungs bloße Staatszielbestimmungen sind, welche je nach Bedarf durch den Staat gewährt werden können, sondern dass sie 1. den Rang von unmittelbar geltendem Recht haben, also erlaubnisfrei sein müssen; sowie dass 2. die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung an die Grundrechte gebunden ist, dem Grundgesetz nach also zunächst zu fragen hat, ob sie eine Amtshandlung vornehmen darf, welche die Grundrechte berührt.

    Oder nehmen wir Artikel 19 Abs. 1 GG als Schutzfunktion der Grundrechte: Nach dessen Satz 1 dürfen Grundrechte nur dann durch ein Gesetz (z.B. SGB II) eingeschränkt werden, sofern sie ihrem Wortlaut nach überhaupt einschränkbar sind. Weiterhin muss ein solches Gesetz das eingeschränkte Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. Beides sind Gültigkeitsvoraussetzungen für Grundrechte einschränkende Gesetz, z.B. das SGB II. Sind sie nicht erfüllt, z.B. durch die Einschränkung eines nicht einschränkbare Grundrechts oder weil ein einschränkbares Grundrecht nicht unter Angabe des Artikels genannt wurde, dann sind solche Gesetze nach dem Grundgesetz ungültig, weil sie Gültigkeitsvoraussetzungen nicht erfüllen, wie z.B. das SGB II.

    Nehmen wir (im Moment) abschließend noch die Vorschriften des Art. 20 Abs. 3 GG, wonach auch das Jobcenter als vollziehende Gewalt und die Sozialgerichte – über die BIndung an die Grundrechte – an Gesetz und Recht gebunden sind, so dürfen die Jobcenter das SGB II nicht anwenden, da es die Gültigkeitsvoraussetzungen des Art. 19 Abs. 1 GG nicht erfüllt, während die Gerichte die Anwendung des SGB II aus dem selben Grund sofort auszusetzen haben.

    Alle öffentlichen Bediensteten haben dies mit Ihrer Unterschrift zu beurkunden als Voraussetzung für den öffentlichen Dienst. Handeln Sie gegen diese Vorschriften, so sind sie aus dem Dienst von Gesetzes wegen zu entfernen.

    • Ash-Li says :

      Oh mein Gott! – Sehen Sie, wie furchtbar kompliziert das alles gemacht wurde???
      Eigentlich sagt das GG im Grunde nichts anderes, als dass man so leben soll, dass man mit allen anderen auskommt. Oder anders ausgedrückt: „Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg‘ auch keinem andern zu!“ – Mehr braucht es in meinen Augen auch nicht!

      Nehmen wir mal das Beispiel „Zensus“. Ich habe mich da totalverweigert. Und das aufgrund des GGs. Natürlich kam die Spitzfindigkeit, dass der Zensus für alle gut sei, weil man da viel über die Wünsche der Menschen und dessen, was sie brauchen erfährt.
      Für mich war das einfach ein Aushorchen. Fertig. Das finde ich so unter Zwang nicht in Ordnung! – Letztendlich ließen die Behörden mich in Ruhe. Ich füllte nichts aus und unterschrieb nichts… Ich wäre dafür auch ins Gefängnis gegangen!

      • I. Vetter says :

        So kompliziert ist es gar nicht, nur ungewohnt. Es nützt nichts, so leben zu wollen, wie Sie schreiben (Kategorischer Imperativ, Kant) und dafür aber keine Ordnung in Form von Gesetzen zu haben, welche auch gegen Missbrauch durchsetzbar sind. Dazu bedarf es jeoch eines Volkes, welches diese Gesetze auch versteht und angewendet wissen will, sonst endet alles wieder im Missbrauch.

    • Unbequem says :

      Oder nehmen wir Artikel 19 Abs. 1 GG als Schutzfunktion der Grundrechte: Nach dessen Satz 1 dürfen Grundrechte nur dann durch ein Gesetz (z.B. SGB II) eingeschränkt werden, sofern sie ihrem Wortlaut nach überhaupt einschränkbar sind. Weiterhin muss ein solches Gesetz das eingeschränkte Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. Beides sind Gültigkeitsvoraussetzungen für Grundrechte einschränkende Gesetz, z.B. das SGB II. Sind sie nicht erfüllt, z.B. durch die Einschränkung eines nicht einschränkbare Grundrechts oder weil ein einschränkbares Grundrecht nicht unter Angabe des Artikels genannt wurde, dann sind solche Gesetze nach dem Grundgesetz ungültig, weil sie Gültigkeitsvoraussetzungen nicht erfüllen, wie z.B. das SGB II.

      Soweit die Theorie. Die Erkenntnis alleine bringt den einzelnen Betroffenen der SGB II-Gesetzgebung allerdings erst einmal nicht weiter wie bis vor ein Sozialgericht.

      Dort wird die Argumentation bzgl. des Zitiergebotes, regelmäßig auf taube Ohren stoßen, solange das BVerfG hierzu noch nicht eindeutig Stellung bezogen hat.

      Was bleibt?

      • I. Vetter says :

        Ja dann, hm, ja, was bleibt dann? Warten auf Godot? Den Erlöser? Franziskus I. fragen? Ja, ich weiß auch nicht. Ach, wissen Sie was? Wir hoffen einfach mal ganz dolle, dass die Täter Nachsicht haben und warten solange hinter der Litfaßsäule, bis etwas passiert.

  9. Monika Hornauer says :

    Nein, es bedarf KEINER Regeln und Gesetze! Es bedarf einer Entwicklung des HERZENS! Ich wehre mich gegen diese Gesetze. Zwang ist unangemessen. Menschen lernen unter solchen Umstände niemals, auf ihr Herz zu hören und – wie Sie schreiben – den „kategorischen Imperativ von Kant“ zu leben. Diese Lebensweise muss aus den Menschen selbst kommen. Und das OHNE Zwang und Vorschriften, sondern FREIWILLIG.

    Natürlich bedarf es eines riesigen Vertrauensvorschusses den Menschen – also auch sich selbst – gegenüber. Und das geht auch nicht von heute auf morgen. Aber je eher man damit anfängt, um so schneller kann es greifen.

    • Unbequem says :

      Natürlich bedarf es eines riesigen Vertrauensvorschusses den Menschen – also auch sich selbst – gegenüber. Und das geht auch nicht von heute auf morgen. Aber je eher man damit anfängt, um so schneller kann es greifen.

      Verzeihung, aber das halte ich für illusorisch. Für Sie persönlich mag das ein Weg aus dem zivilisatorischen Desaster sein. Die Menschen die sich, mehr oder weniger, bewußt für die blaue Pille entschieden haben, erreichen Sie damit nicht.

      Wie Sie schon sagten, von heute auf morgen entwickelt sich kein eigenes Bewusstsein, ein eigenes Ich. Wir erleben es doch fast tagtäglich, in welche Richtung die Entwicklung geht.

      Sorry, aber dagegen kommt Ihr Konzept eher einer Schlaftablette gleich. Was wir brauchen ist eine radikale Veränderung… Jetzt!

      • Andreas Abels says :

        Nun reden Sie wie I. Vetter: Radikale Veränderung…

        Klagen, Gewalt, wie denn? Darauf haben weder Sie noch I. Vetter eine Antwort, zumal Sie beide im Grund kein Vertrauen in die Menschheit haben.
        Genau das habe ich auch meiner Fallmanagerin gesagt, und wer kein Vertrauen in die Menschheit hat, hat auch kein Vetrauen zu sich SELBST, das ist das Fatale und Hinterlistige daran.
        Und genau mit diesem Mißtrauen arbeitet dieses Herrschaftssystem.

        Ja, wir als Menschen brauchen Träume, Visionen und ein Blick in die Herzen der Menschen, NUR SO findet eine radikale Veränderung statt.

        Wir können die Politiker von ihren Sitzen stürzen, wir können die Gerichte mit Klagen ohne Ende überfluten, aber OHNE Mitgefühl, ohne Vertrauen wird sich Hass, Wut und Misstrauen immer wieder aufs Neue manifestieren.

        Wir als Menschen werden nicht drumherum kommen: Der Frieden kommt nicht von Außen, sondern immer aus dem eigenen Inneren.

      • Ash-Li says :

        Eine „radikale Veränderung“… Tja, das wäre nichts anders als der Druck und der Zwang, der uns entgegengebracht wird. Also wieder mal „Auge um Auge, Zahn um Zahn“. So wird das nicht funktionieren – in MEINEN Augen. Da würde versucht, den „Teufel mit Belzebub auszutreiben“. Man wäre nicht besser als dieses diktatorische System.
        Da ist mir die „Schlaftabletten-Methode“ denn doch lieber: Langsam aber nachhaltig und vor allem FREI!!!

  10. Unbequem says :

    Wir hoffen einfach mal ganz dolle, dass die Täter Nachsicht haben und warten solange hinter der Litfaßsäule, bis etwas passiert.

    Vielleicht sollten Sie den Damen und Herren unter uns, die eine Bewusstseinserweiterung favorisieren, noch kurz die Vor- und Nachteile der
    Litfaßsäule erläutern.

  11. I. Vetter says :

    @Andreas Abels
    Herr Abels, ich habe eine Menge Vertrauen in die Menschheit, sonst würde ich meine Arbeit als Bundessprecher der Grundrechtepartei nicht machen wollen und können. Lediglich mein Vertrauen in die Opfer der Hartz-IV-Industrie ist erheblich gesunken, da ich im täglichen Umgang mit diesem Phänomen fast ausschließlich feststelle, dass Widerstand gerade von den Opfern immer wieder mit der Begründung verworfen wird, es lohne sich nicht, die Täter würden ja nicht mitspielen und man hätte lieber den Spatz in der Hand (Gnadengeld) als die Taube auf dem Dach (Grundrechte), und ja, man wolle zwar auch irgendwie den Widerstand, aber bitte schön für umsonst und am Besten mit einem Führer oder einer Führerin vorweg (die Litfaßsäule eben). Man lobt diese Führer dann immer, aber selbst mitmachen ist, bis vielleicht auf das eine oder andere auf Petitiönchen unterschreiben, also die Täter um Nachsicht anbetteln, nicht wirklich opportun. Man wartet lieber, was bei den anderen herauskommt. Geht es gut, will man mit auf die Party. Geht es schief, dann war man wenigstens nicht dabei. Das Problem ist hier ein typisch deutsches (Stockholmsyndrom) und es geht dabei tatsächlich um (den Mangel an) Bewusstseinsbildung; Sie können gern mal nach dem Begriff »Die Arbeitslosen von Marienthal« forschen; vielleicht wird Ihnen dann bewusst, wovon ich eigentlich rede. Es mangelt diesem Land nicht an fähigen Politikern, sondern an fähigen Menschen, welche die Politik mit eigenen Händen betreiben wollen, anstatt immer auf einen Führer oder Gnade zu warten, oder eben auf Godot.

    @Unbequem
    Man kann sich ruhig hinter der Litfaßsäule verstecken und wenn sie sich ganz schnell dreht, hat man das schöne Gefühl, man bewege sich selbst mit großer Geschwindigkeit (vgl. Inertialsystem, Scheinkräfte).

    • I. Vetter says :

      PS: Und vor allem identifiziert man sich mit dem Führer derart, dass man tatsächlich glaubt, man würde selbst Widerstand leisten. Das führt dann dazu, dass angebliche Kritiker angegriffen werden als Ersatz für eigenen Widerstand. Es unterscheidet sich also im Kern (Vorsicht Kritik!) nicht so sehr von den Zuständen zwischen 1933 und 1945. Hinzu kommt, dass der heutige erkennbare Mangel an öffentlichem Massenmord sogar dazu führt, dass selbst die Opfer sagen können: »Na ja, so schlecht ist es nun auch nicht. Ich kann wenigstens überleben.« Das ist zwar grundsätzlich nicht falsch, aber ein wertvoller Sklave überlebt immer, denn die Hartz-IV-Opfer sind in vielerlei Hinsicht wertvolle Sklaven. Und ein Sklave, der das System im Grunde und egal mit welchen Argumenten verteidigt, weil es ihm scheinbar das Überleben ermöglicht, trägt maßgeblich zu dessen Erhalt bei. Nur der Sklave, der sein eigenes Überleben als Sklave in Frage stellt, wird gefährlich für das System.

    • Andreas Abels says :

      Tja, aber Politiker brauchen wir schon lange nicht mehr…ich will nämlich alles andere als „Regierende“ vor meiner Nase.

      Dennoch habe ich unterschreiben, und dennoch werde ich mich morgen früh vors Jobcenter (Jobcenter Balingen) stellen und Unterschriften sammeln.

      Nicht, weil ich dafür bin, Politiker „anzubetteln“, sondern einfach deshalb, weil ich das Bewußtsein der Betroffenen und Nicht-Betroffenen für gesellschaftliche und menschliche Zusammenhänge wecken möchte.

      Eine Petition ist eine gute Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen und den Menschen etwas bewußt zu machen.

    • Der Souverän says :

      @I. Vetter

      „… anstatt immer auf einen Führer oder Gnade zu warten, oder eben auf Godot.“

      Ohne einen Führer wird es nicht gehen. Das war so, ist so und wird (vorerst) so bleiben – gerade bei den deutschen…

      Und genau das ist das Problem aller Linken. Sie an-erkennen keinen Führer. Hat es denn mal jemand geschafft eine gewisse Zahl „Anhänger“ um sich zu scharen, wird Dieser von allen Seiten aus den eigenen Reihen niedergemacht.

      Plötzlich sind eine Menge Leute da – von denen man nie was gehört hat – die meinen alles besser machen zu können. Es reichen auch ein paar Agent Provocateure der Gegenseite, um Zwietracht zu sähen und Spaltung zu betreiben und schon springen genug auf den Zug auf um alles zunichte zu machen.

      Dem deutschen mangelt es schlicht an Einigkeit, Zusammenhalt und Brüderlichkeit um sich gegen eine multikriminelle Regierung, Justiz, Bankster etc. durchzusetzen.

      Der Souverän

      • Unbequem says :

        Dem deutschen mangelt es schlicht an Einigkeit, Zusammenhalt und Brüderlichkeit um sich gegen eine multikriminelle Regierung, Justiz, Bankster etc. durchzusetzen.

        Woher sollen diese Attribute denn auch kommen. Demokratie haben die Generationen vor uns doch eigentlich nicht wirklich gekannt.

        Vom preußisch-militaristischen Kaiserreich hin zur Nazi-Diktatur, über eine aufoktroyierte sog. Demokratie – ohne jedoch eine konsequente Aufarbeitung mit dem Nationalsozialismus zu betreiben – durch die Besatzungsmächte. Deren Einfluss und pathologische Abneigung gegen jede Form von Sozialismus bestimmen noch heute unser politisches Handeln.

        Demokratie und Unabhängigkeit haben wir nie wirklich empfinden oder leben können.

        Wir sind heute ein Volk ohne Wurzeln. Was mit einem Baum geschieht, der nicht fest im Boden verwurzelt ist, wissen wir.

      • Ash-Li says :

        …wie lange soll dieses „VORERST“ denn noch dauern???

      • Der Souverän says :

        @ Unbequem says : December 5, 2013 at 8:40 am

        „Demokratie haben die Generationen vor uns doch eigentlich nicht wirklich gekannt.“

        Spielt das so die große Rolle? Die Meisten sind eh Geschichte…

        Das Problem ist, wir leben jetzt seit knapp 70 Jahren in einer Demokratie die nie eine war. Der Ateilk an Faschismus und Diktatur in unserer behaupteten Demokratie ist viel zu hoch um von Demokratie überhaupt reden zu können.

        Ich darf da mal an die Deutsche DEMOKRATISCHE Republik erinnern, die wesentlich demokratischer war (natürlich nur in der Bezeichnung), als die BundesREPUBLIK Deutschland, die das Wort Demokratie nicht mal in der Bezeichnung führt.

        Der Souverän

  12. Unbequem says :

    Wir können die Politiker von ihren Sitzen stürzen, wir können die Gerichte mit Klagen ohne Ende überfluten, aber OHNE Mitgefühl, ohne Vertrauen wird sich Hass, Wut und Misstrauen immer wieder aufs Neue manifestieren. Wir als Menschen werden nicht drumherum kommen: Der Frieden kommt nicht von Außen, sondern immer aus dem eigenen Inneren.

    Wir waren schon einmal beim Du, Andy.
    Ja, ich gebe Dir recht, ohne Empathie können wir uns eine Veränderung sparen, es werden immer wieder die alten Muster durchbrechen. Deswegen funktioniert auch keine noch so gut gemeinte Revolution, wenn sich der Mensch nicht von Grund auf besinnt.

    Mein Misstrauen gegenüber den Menschen und wie Du meinst, gegen mich selbst gerichtet, hat einen einfachen, wenn auch gravierenden Grund. Ich bezweifle, dass ein Mensch in der Lage ist, seine, seit Kindesbeinen, oft schon pränatal an- erzogenen bzw. ab-erzogenen Verhaltensweisen und Prägungen einfach so, ohne Aussenimpulse zu verändern.

    Nicht jeder Mensch, ich schon gar nicht, glaubt an eine selbstbestimmt initiierte Bewusstseinsveränderung hin zu einem eigenen Selbst. Ich habe auch nicht die Muse und Zeit mich auf ein nächstes, reinkarniertes Leben vertrösten zu lassen.

    Was machen wir mit diesen Menschen, oder mit mir? Müssen wir nun alle so lange klaglos leiden, bis – wie Du es ausdrückst – eine kritische Masse erreicht ist, oder dürfen wir uns zur Wehr setzen?

    • Andreas Abels says :

      Hi DU Unbequemer. 🙂

      Schuldige, dass ich Dich gesiezt habe *lach*, aber bei dem ganzen Gesieze in den Blogs kommt man schon mal durcheinander, ich würde am Liebsten eh jeden nur duzen. 🙂

      Natürlich dürft ihr Euch zur Wehr setzen, ich verbiete eh niemandem irgendwas, aber ich hinterfrage immer wieder, wie diese Abwehr aussehen soll und wenn es sich um Gewalt handelt: was diese bringen soll?!

      Ich behaupte einfach frech, dass ohne ein tiefes Mitgefühl für andere und damit auch für sich selbst sich immer wieder genau das manifestieren wird, was man eigentlich nicht will: Herrschaftssysteme, die auf Misstrauen, und damit auf Gewalt und totaler Kontrolle basieren.

      Das haben wir in Deutschland vor vielen Jahrzehnten schon erlebt, und wir erleben es jetzt -auf „moderne“ Art- schon wieder.

      Da wiederholt sich also etwas, und jeder von uns muss sich immer wieder fragen, warum das so ist. Widerstand in jeder Form hat es damals gegeben, und gibt es heute, aber damals wie heute ist es vielen nicht bewußt, dass sie immer selbst solche Zustände produzieren, durch tiefe Muster/Prägungen, die Du selbst angesprochen hast.
      Es wird dann auch immer Herrschende geben, die die Muster der Masse verstärken und ausnutzen.

      Die härteste Arbeit ist darum eben nicht der Widerstand im Außen, sondern die Arbeit im Inneren, das Durchbrechen seeehr tief sitzender Prägungen, welche einem immer wieder aufs Neue eingetrichtert wurden.

      Es ist oft schon schwierig genug, sich überhaupt solcher Prägungen bewußt zu werden, denn mit vielen hat man sich ja auch gut eingerichtet im Leben und hinterfragt diese nicht.
      Aus meiner Sicht gibt es darum keine härtere und gleichzeitig keine lohnendere Arbeit als die Bewußtwerdung und Auflösung von Mustern (Verhalten, Gedanken) und Prägungen.

  13. Unbequem says :

    Die härteste Arbeit ist darum eben nicht der Widerstand im Außen, sondern die Arbeit im Inneren, das Durchbrechen seeehr tief sitzender Prägungen, welche einem immer wieder aufs Neue eingetrichtert wurden.

    Wie gerne würde ich Dir zustimmen, säße ich alleine und abgeschieden inmitten einer Flora und Fauna die diesen Namen noch verdient… könnte mich so allem weltlichen entziehen um mich voll und ganz dem Kampf gegen meinen inneren Schweinehund zu widmen.

    Leider sitze ich ich mitten in Deutschland, suche nach Formulierungen, wie ich einem dämlichen Rechtsanwalt meinen Unmut zum Ausdruck bringe, ohne mir gleich eine Klage wegen Beleidigung einzuhandeln.
    In meinem Kopf spielen sich allerdings ganz andere Szenarien ab… die ich hier lieber nicht zum Besten gebe, da sie so gar nicht zur Bewusstseinserweiterung des Herrn Rechtsanwalt – nach Deiner Definition – beitragen würden.

    • Ash-Li says :

      Zitat: …da sie so gar nicht zur Bewusstseinserweiterung des Herrn Rechtsanwalt – nach Deiner Definition – beitragen würden.

      Für diese bist Du auch nicht zuständig. Nur für die eigene!
      Du hast bestimmt schon mal beobachtet, was passiert, wenn man einen flachen Stein übers Wasser hüpfen lässt – oder?! „zwinker“

      • Unbequem says :

        Du hast bestimmt schon mal beobachtet, was passiert, wenn man einen flachen Stein übers Wasser hüpfen lässt – oder?!

        Guter Vergleich, wenn ich mir vorstelle, Ich – mit einem erweiterten Bewusstsein – bin der Stein und das herrschende System ist das Wasser.

        Ich möchte aber in die Tiefe gehen, nicht an der Oberfläche abprallen. Da ich aber nicht davon ausgehen kann, dass – einer Initialzündung gleich – die gesamte Menschheit über Nacht eine Bewusstseinsveränderung erfährt, verlasse ich mich lieber auf meine kognitive Wahrnehmung.
        Sie gibt mir zumindest ein gewisses – wenn auch ein trügerisches – Maß an Sicherheit, dem System mit seinen eigenen Mitteln zu begegnen.

        Die Opferrolle liegt mir nämlich nicht 😉

  14. I. Vetter says :

    Ja, da bleibt angesichts der Kommentare eigentlich nur noch die abschließende Frage zu stellen: Kann man mit der Erleuchung auch lesen?

    • Ash-Li says :

      Unbequem, wie schon öfters angemerkt, dauert eine Bewusstseinserweiterung viel länger als eine Nacht… Und sie ist dann auch nicht „oberflächlich“, weil sie aus den TIEFEN der SEELE kommt!
      Und: Sie schließt die kognitive Wahrnehmung nicht aus. BEIDES gehört zusammen. – Aber wenn diese Dir sooo wichtig ist, warum würdest Du dann einem „trügerischen“ Maß an Sicherheit eher vertrauen? SOWAS bringt einen in die Opferrolle, nach dem Grundsatz: „Hätte ich das gewusst“ und so.

      @I. Vetter
      „Erleuchtung“ schließt das Lesenkönnen natürlich mit ein. – Sogar ein Lesenkönnen von Dingen, die nirgendwo schwarz auf weiß zu sehen sind!

      • Unbequem says :

        …wie schon öfters angemerkt, dauert eine Bewusstseinserweiterung viel länger als eine Nacht…

        Sag ich doch.

        Für mich persönlich ist diese Nacht (mein jetziges Leben) zu kurz um mein Bewusstsein nachhaltig zu verändern, andererseits ist mir das Risiko zu hoch – nach einer, wie auch immer gearteten Reinkarnation – festzustellen, ups… es ist ja alles noch schlimmer geworden.

        Deswegen behalte ich (metaphorisch gesprochen) mein Schwert lieber in der Hand. Furchen ziehen mit einem Schwert geht allemal, mit Pflugscharen Widerlinge in die Flucht zu schlagen, ist ungleich schwieriger.

  15. Ash-Li says :

    Dass Dein jetziges Leben zu kurz sei, nehme ich Dir nicht ab. Niemand weiß, wie lange sein Leben dauert. Und doch sind die meisten Menschen bestrebt, aus diesem Leben etwas zu machen. – Sogar ich habe es gekonnt, mein Bewusstsein innerhalb DIESER Lebensspanne völlig zu verändern, so dass ich mich im Spiegel ansehen kann. Das heisst, jeder hat die gleichen Voraussetzungen. Es kommt nur darauf an, wie sehr man es will.
    Abgesehen davon weisst Du aber schon, dass diejenigen, „die zum Schwerte greifen, auch durch das Schwert fallen“ werden (auch metaphorisch gesprochen)?
    Gib nicht auf! Es lohnt sich. Ich spreche aus meiner eigenen Erfahrung.

  16. I. Vetter says :

    So liebe Helden, jetzt mal Butter bei die Fische:

    Was wäre jeder von Euch ganz persönlich bereit zu tun, dass die Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger ausgesetzt werden?

    • Der Souverän says :

      @ I. Vetter says : December 5, 2013 at 5:36 pm

      Wenn Du mir einen Weh zeigst der GARANTIERT! zum Ende der Sanktionen führt, bin ich bereit ihn zu gehen.

      Der Souverän

      • I. Vetter says :

        Dein Nick ist »Souverän«, ich frage Dich, was Du zu tun bereit bist, und Du antwortest mir, dass ich Dir einen Weg zeigen soll, den Du gehst, aber nur wenn er garantiert zum Erfolg führt?

        Du scheinst nicht nur die Frage missverstanden zu haben.

      • I. Vetter says :

        Oder soll ich Dich den Weg auch noch tragen? Garantiert natürlich!

      • Der Souverän says :

        @ I. Vetter

        Nu werd mal nicht pampig. Ich bin bereit alles zu tun. Das geht doch ganz klar aus meiner Antwort hervor – logisches Denken vorausgesetzt.

        Da Du offensichtlich nicht in der Lage bist mir und allen Anderen einen Weg zu zeigen, suchst Du wohl einen, oder tust selbst schlicht nichts zur Abschaffung der Sanktionen.

        Ich kann Dir aber einen Weg zeigen wie die Sanktionen 100%ig abgeschafft werden können. Bist Du – ebenso bedingungslos wie ich es oben im Post angeboten habe – diesen (m)einen Weg mitzugehen?

        Der Souverän

      • Der Souverän says :

        Bist Du BEREIT – ebenso bedingungslos wie ich es oben im Post angeboten habe – diesen (m)einen Weg mitzugehen?

        „bereit“ vergesssen

        Der Souverän

    • Andreas Abels says :

      Zitat: „Was wäre jeder von Euch ganz persönlich bereit zu tun, dass die Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger ausgesetzt werden?“

      Mir persönlich geht es allgemein um ein Paradigmenwechsel auf der Erde, die HartzIV-Gesetze sind ein kleiner Teil von vielen Teilen, die fallen werden.

      Ich bin auf Erden, um an diesem Wechsel mitzuhelfen und teilzuhaben, dafür arbeite ich ununterbrochen, non-Stop, aber voller Herzblut und mit Liebe.

      Meine Aufgabe ist es, Bewußt-Sein zu wecken, das ist ein ständiger Prozess, Tag und Nacht.

      Reicht das als Antwort?

      • I. Vetter says :

        Das ist mir ehrlich gesagt ein wenig dünn. Ich meinte diese Frage ganz speziell in Bezug auf die ALG-II-Sanktionen, also konkrete Aktivitäten. Selbstverständlich ganz liebevoll, aber eben auch ganz konkret.

        Also, was bist Du bereit konkret zu tun?

      • Andreas Abels says :

        @I. Vetter

        Ich -genauso wenig wie andere- sind Dir eine Rechenschaft schuldig, zu was wir „konkret bereit sind zu tun“.

        Glaube mir, oder glaube mir nicht, dass ich persönlich alles tue, was in meiner Macht steht, aber diese Energie, die ich KONKRET aufwende, ist nicht das, was DU Dir vorstellst.

        Mir ist bewußt, dass Dir das nicht konkret genug ist, aber irgendwann wirst Du verstehen, dass wir als Menschen und Seelen auf vielen Ebenen zusammenarbeiten, auch dann, wenn Du oder sonstwer gar keine Aktivitäten im Außen wahrnimmst.

        Wenn sich genügend Leute vorstellen und im Herzen FÜHLEN, dass Menschenwürde das oberste Prinzip in einer Gesellschaft sein sollte, dann wird sich das auch so manifestieren, ganz ohne Regierende, Politiker oder irgendwelche anderen „Führer“.
        DAS ist meine tiefste Überzeugung, und davon bringt mich niemand ab.

        Über alle diese Zusammenhänge zu reden und zu schreiben, ist meine persönliche Aufgabe, eine seeehr konkrete Aufgabe. 🙂
        Aber wie, wo, wann ich das mache, und was ich sonst noch konkret tue, dafür muss ich niemandem Rechenschaft ablegen, genauso wenig wie Du oder sonstjemand.
        Nur sollte jedem bewußt sein, dass er oder sie seine ganz spezielle Aufgabe hat, an den Veränderungen mitzuwirken.
        Letztlich arbeiten wir ALLE zusammen.

      • Andreas Abels says :

        Korrektur: Nicht EINE Rechenschaft, sondern KEINE.

      • Ash-Li says :

        *handreich* @Andreas Abels. So sehe und arbeite ich auch. Ganz auf MEINE Art und Weise.

    • Unbequem says :

      Was wäre jeder von Euch ganz persönlich bereit zu tun, dass die Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger ausgesetzt werden?

      Es liegt nicht so sehr an der persönlichen Bereitschaft etwas zu tun, oftmals hat ein ALG II- Empfänger nur einen sehr beschränkten Handlungsspielraum und – als Bürger, in diesem System an Demut und Gehorsam gewöhnt – nicht einmal mehr ein eigenes Empfinden für Richtig oder Falsch.

      In 2005 war ich Gründungsmitglied eines Vereines, der sich für Hilfebedürftige einsetzte. Viel Zeit wurde damit verplempert sich auf die Paragraphen der SGB-Gesetzgebung zu beschränken und an der eigenen Profilierung zu arbeiten. Stolz klopfte man sich auf die Brust, wenn man wieder einmal einen Hilfebedürftigen erfolgreich durch einen Sozialgerichtsprozess geschubst hatte.
      Mein Gott, dachte ich manchmal… welch ein Glück. Vermutlich war der Rechtsverstoß so offensichtlich, dass die Richter nicht näher auf die Klageschrift eingehen mussten.

      Ich bin dann in 2006 aus dem Verein ausgetreten. Ich wollte keine Hilfe für Demütige leisten, sie mit Musterschreiben und Musterklageschriften versorgen, sondern aufwecken zu selbständigem Denken und Handeln. 

      Mit Argumenten und Vernunft gegen ein Stockholm-Syndrom anrennen? Nein Danke, ich bin kein Messias.

      Konkret kümmere ich mich jetzt um mich, ohne wenn und aber. Ich warte nicht auf die Anderen, für mich muss sich auch keine kritische Masse formieren bis ich mich bewege.

      • ro says :

        ich frage mich auch, was Sanktionen bringen sollen, wenn es ohnehin schon viel zu wenig offene Stellen gibt. Die Stellen vermehren sich nicht dadurch, dass man Menschen zwingt, sich zu bewerben. Man schafft dadurch Beschäftigng in / für Personalabteilungen in Unternehmen, die bestimmt besseres zu tun haben als Bewerbungen von Jobsuchenden, deren Profile oft nicht passen und die sich nur bewerben, da sie durch das Arbeitsamt / Jobcenter dazu gezwungen werden, zu bearbeiten.

        Die Politik sollte endlich mal davon abkommen, den Bürgern zu vermitteln, dass Vollbeschäftigung möglich ist und sehen, dass sich die Automatisierung immer weiter fortsetzt und auch hoch qualifizierte Arbeitsplätze ersetzt wurden oder in absehbarerer Zeit ersetzen werden.

        Wenn in den USA nach einer Studie ca. 47 % der Jobs gefährdet sind,ist anzunehmen, dass es für D. oder Europa auch nicht wesentlich anders aussehen wird. „Opfer der Automatisierung – Studie prophezeit: 47 Prozent aller Jobs stehen vor dem Aus“ „Eine kürzlich als Working Paper der Oxford Martin School veröffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, das 47 Prozent aller Jobs in den USA sehr wahrscheinlich in naher Zukunft der Automatisierung zum Opfer fallen werden. Die Prognose beruht auf der Analyse der Merkmale von gegenwärtigen Arbeitsplatzbeschreibungen, die es wahrscheinlich machen, dass die betreffenden Tätigkeiten in naher Zukunft von Robotern oder Computern übernommen werden können.“
        Ganzer Artikel, siehe: http://www.heise.de/tp/artikel/40/40241/1.html

        oder etwas ähnliches:
        http://www.heise.de/tr/artikel/Computer-machen-die-Arbeit-Was-machen-wir-1982495.html

        interessante technische Entwicklungen findet man auch auf facebook „Robots and basic income“ oder „robots and robotics ieee“

  17. Unbequem says :

    Ein, in jeder Hinsicht, bemerkenswerter Artikel auf: Focus-Money-Online

    Bemerkenswert ist nicht nur die Headline: Gefahr durch Hartz-IV-Empfänger.

    Bemerkenswert finde ich auch die Äußerungen der Frau Hannemann in diesem Artikel.

    Jobcenter-Mitarbeiter sind mit psychisch Kranken überfordert

    Ob nun Frau Hannemann – angetriggert, durch ihre eigene „Studie“ im Rahmen ihres Journalismus-Fernstudiums – meinte, zu diesem Themenkomplex ihre laienhaften Ansichten zum Besten geben zu müssen, oder ob Ihre Äußerungen Ausdruck repressiver Pädagogik sind, ich finde solche Statements für die Betroffenen wenig hilfreich… für Ihre Petition noch weniger.

    Zitat Hannemann:

    Stattdessen telefonierte die aufmüpfige Sachbearbeiterin hinter ihnen her, besuchte sie zu Hause, diskutierte ihre Fälle nach Feierabend anonym mit einer Psychotherapeutin. Hannemann begann daraufhin, das Gespräch mit den Arbeitslosen darauf zu lenken und sie zu überreden, medizinische Hilfe anzunehmen.

    Diese Meldungen sollten uns alarmieren: Koalition will eigene Jobcenter für Schüler und Auszubildende

    Oder wie hier: ÄrzteZeitung

    In dieser „Studie“ wird der Vorschlag unterbreitet, Zitat:

    Die Forscher um Schubert fordern daher eine bessere Fortbildung von Jobvermittlern. Es müsse vermieden werden, dass in den Jobcentern bestehende psychische Probleme verschlimmert werden, etwa durch eine inadäquate Ansprache, falsche Maßnahmezuweisungen oder gar Sanktionen wegen fehlender Mitwirkung.

    Sie schlagen vor, spezifische arbeitsmarktpolitische Instrumente für psychisch Kranke zu entwickeln. Zudem sollten diese Menschen bei einer Jobvermittlung noch längere Zeit nachbetreut werden.

    Fein, wer diese ang. psychische Erkrankung „diagnostiziert“ gibt die Studie gleich mit auf den Weg: der fortgebildete JC-Mitarbeiter.

    Mir macht diese Entwicklung – und die Selbstverständlichkeit, mit der hier die elementarsten Grundrechte überhaupt nicht erst in Erwägung gezogen werden – Angst.

    • I. Vetter says :

      Das solte Ihnen auch Angst machen, denn das System der Psychiatrisierung in Deutschland ist ohne jeden effektiven Rechtsschutz für die Betroffen. Wer unter Betreuung gestellt wird, erleidet den bürgerlichen Tod zu Lebzeiten.

      • Unbequem says :

        …denn das System der Psychiatrisierung in Deutschland ist ohne jeden effektiven Rechtsschutz für die Betroffen. Wer unter Betreuung gestellt wird, erleidet den bürgerlichen Tod zu Lebzeiten.

        So wandelt sich das Bild vom faulen assozialen Schmarotzer und Parasiten zum pathologisierten, vollends unter staatliche Kontrolle gestellten und entrechteten Hartz IV – Empfänger… der Feuchttraum eines jeden Sozialrassiten.

        Ich staune immer wieder über den Einfallsreichtum dieser Drecksäcke. Einige einfälltige Gemüter ereifern sich noch über Sanktionen und legen all ihre Hoffnung in eine dürftige Petition, da ist schon die nächste Stufe (Psychiatrisierung und Verwahrung) in Vorbereitung.

        Immer schön unter dem Deckmäntelchen „soziale Reformen“, damit der Stammtisch-gebildete auch weiterhin in Ruhe seiner prekären Beschäftigung nachgeht und sich als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft fühlen darf.

        Ich seh‘ sie schon bildlich vor mir, die Studien und Meldungen der nächsten Jahre: „Signifikanter Anstieg der Kriminalitätsrate unter Hartz IV-Beziehern zu verzeichnen“, „Erschreckende Zunahme pädophiler Täter aus dem Hartz-IV Millieu zu beobachten“, etc. pp.

        Verschwörungstheorie? Wir sprechen uns in ein- zwei jahren noch einmal. Und immer daran denken, in der Wirtschaft und Politik ist nichts dem Zufall überlassen…

  18. Unbequem says :

    ich frage mich auch, was Sanktionen bringen sollen, wenn es ohnehin schon viel zu wenig offene Stellen gibt. Die Stellen vermehren sich nicht dadurch, dass man Menschen zwingt, sich zu bewerben.

    Ein anderer Denkansatz und Ihre Frage beantwortet sich von selbst. Es geht hier doch schon lange nicht mehr darum Menschen in Arbeit zu vermitteln, sondern für die Herrschenden geht es darum das Machbare auszuloten.

    Sehen Sie Hartz IV als ein Experiment (auf beiden Seiten des Schreibtisches), dann eröffnen sich Ihnen ganz neue Denkansätze.

    Wenn Ihnen dann eines Tages uniformierte Sachbearbeiter gegenüber sitzen, können Sie allerdings alles Denken einstellen, Ihr Handeln übrigens auch…

  19. Unbequem says :

    Klickt man auf Das Quorum zur Petition 46483 läßt dieser Text in vielerlei Hinsicht nichts Gutes erahnen.

    Dies ist aber nur der Regelfall, denn das Erreichen des Quorums führt nicht zwingend zu einer öffentlichen Beratung; die Abgeordneten des Petitionsausschusses können sich mit einer zweidrittel Mehrheit gegen die Beratung einer Petition in einer öffentlichen Sitzung entscheiden. Darüber hinaus ist es aber auch möglich, eine Petition öffentlich zu beraten, obwohl sie das nötige Quorum von 50.000 Unterstützern nicht erreicht hat. Entscheidend ist letztlich der Inhalt der Petition.

    Das diese unüberlegte Petition für die von Hartz IV Betroffenen zu einer erneuten medialen Hetzkampagne führen wird, habe ich an anderer Stelle schon hinreichend geschildert. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die an der Petition beteiligten Protagonisten an die eigene Nase fassen, statt dann im Nachgang in die gleiche Kerbe zu schlagen, wie die neoliberalen Hetzblätter.

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